Übersicht

Christian Levrat | An diesem 1. Mai organisiert Nicolas Sarkozy in Paris ein Meeting, um die "echte" Arbeit zu feiern, wie er sagt. Die Angestellten ihrerseits brauchen nicht über die Arbeit zu sprechen. Sie kennen sie, sie erleben sie Tag für Tag. Weiter

Der SP-Fraktion ist es in der Legislaturplanungs-Kommission des Nationalrats gelungen, wichtige Akzente zu setzen und die Planung des Bundesrats beispielsweise um wesentliche Gleichstellungsziele zu ergänzen. Weiter

Die SP Schweiz nimmt mit grosser Genugtuung vom Entscheid des Bundesrats Kenntnis, Jean Studer zum Präsidenten des SNB-Bankrats zu ernennen. Der Neuenburger SP-Staatsrat und frühere Ständerat hat sich als ausgewiesener und kompetenter Finanzpolitiker erwiesen. Weiter

Susanne Leutenegger Oberholzer | Seit Jahrzehnten kämpft die SP gegen das Steuerhinterzieher-Geheimnis. Die von den Banken finanzierten bürgerlichen Parteien verhinderten dies bis vor kurzem mit Erfolg. Seit 2009 bricht diese Blockade Stück für Stück in sich zusammen. Die Staaten brauchen Geld. Steuerhinterziehungsoasen werden zu Recht immer weniger toleriert. Weiter

Die SP Schweiz hat ein umfassendes Papier zur Migrationspolitik verfasst. Die SP-Geschäftsleitung hat dem Entwurf des Positionspapiers zugestimmt. Damit beginnt der parteiinterne Entscheidungsprozess. Die Sektionen und die weiteren antragberechtigten Organe der SP Schweiz können bis Mitte Juni zum Migrationspapier Stellung beziehen. Die finale Fassung wird vom SP-Parteitag am 8./9. September 2012 in Lugano verabschiedet. Weiter

Mit Freude nimmt die SP Schweiz vom Wahlresultat in der Waadt Kenntnis: Beim zweiten Wahlgang der Staatsrats-Wahlen haben sich Nuria Gorrite und Anne-Catherine Lyon durchgesetzt. Ebenso gewählt wurde die Grüne Béatrice Métraux. Weiter