Grussbotschaften
Die DV wird von Peter Gomm , Regierungsrat Kanton Solothurn und Bea Heim, Nationalrätin SO, eingeleitet.
Reden
- Rede von Christian Levrat, Präsident SP Schweiz und Nationalrat FR.
- Rede von Ursula Wyss zur Lancierung der Erbschaftssteuer-Initiative
- Rede von Heidi Hanselmann, Regierungsrätin St. Gallen und Vorsteherin des Gesundheitsdepartements zur Initiative für eine öffentliche Krankenkasse.
- Rede von Stéphane Rossini, Vizepräsident der SP Schweiz und Nationalrat VS für die Initiative für eine öffentliche Krankenkasse
Schwerpunkt Vermögensverteilung / Erbschaftssteuer
Die Einführung ins Thema macht der Ökonom Hans Kissling, der das bekannte Buch "Reichtum ohne Leistung" geschrieben hat. Sein Argumentarium zur Erbschaftssteuer ist mit vielen Zahlen- und Fallbeispielen aus der Schweiz und speziell aus dem Kanton Zürich gespickt.
Die Delegiertenversammlung beschliesst einstimmig, die Initiative zu lancieren!
Die Resolution "Gleichstellung geht uns alle an - Strategie für eine wirkungsvolle Gleichstellungspolitik" wird ebenfalls angenommen.
Argumente für die Initiative
- Faire Steuern
- Belastet weder Konsum noch Arbeit
- Schont den Mittelstand
- Vermögensschere öffnet sich nicht weiter
- Solidarität zwischen den Generationen
Talk mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Florence Nater, Nationalratskandidatin NE Die Gesprächspartner sind:
Martin Naef, Nationalratskandidat ZH
Reto Wyss, Nationalratskandidat BL
Franziska Roth, Nationalratskandidatin SO
Schwerpunkt SP Frauen
- Maria Roth Bernasconi, Nationalrätin GE und Co-Präsidentin der SP Frauen spricht sich in einer Rede für die Resolution der SP Frauen und gegen den Rückweisungsantrag. Sie betont, wie wichtig die Gleichstellungspolitik ist und möchte, dass die SP Frauen mehr Ressourcen für diese Arbeit erhält.
- Die SP Frauen ziehen ihre Resolution zugunsten der GL-Resolution zurück.
- Andrea Arezina spricht über den Rückweisungsantrag. Sie betont, dass eine Gesellschaft der Gleichstellung nur gemeinsam erreicht werden kann. Darum soll dieses Thema "nicht länger an eine Gruppe abdelegiert werden". Die Gruppe des Rückweisungsantrags ist erfreut über die Resolution der GL und zieht ihren Antrag darum zurück.
- Christian Levrat spricht für die Resolution der GL. Die Resolution der GL wird mit grossem Mehr angenommen.
Schwerpunkt Initiative für eine öffentliche Krankenkasse
Heidi Hanselmann verfügt durch ihr Amt als Vorsteherin des Gesundheitsdepartements von St. Gallen über viel Erfahrung im Gesundheitsbereich und spricht sich mit unzähligen Argumenten für die Initiative aus.
SP-Vizepräsident Stéphane Rossini motiviert mit seiner Rede ebenfalls, die Initiative voranzutreiben.
Die Resolution der wird einstimmig angenommen.
Menschen aus aller Welt: Stärkung der politischen und organisatorischen Zusammenarbeit
Christian Levrat macht eine kurze Einführung zum Thema. Die SP ist für Doppelbürgerinnen und Doppelbürger, aber auch für die rund 2 Mio. Menschen mit Migrationshintergrund, die in der Schweiz leben, die erste Anlaufstelle für politische Anliegen und Interessen. Es ist Aufgabe der SP, mit diesen Menschen aus aller Welt vermehrt zusammenzuarbeiten.
Voten zum Thema:
- Michele Schiavone, Generalsekretär des Partido Democratico (PD) der Schweiz
- Mustafa Atici, Grossrat Basel-Stadt, NR-Kandiat
- Ylfete Fanaj, Kantonsrätin Luzern, NR-Kandidatin und Präsidentin Secon@s Plus
- Louis Lepioufle, Fédéreation des Français à l'Étranger du Parti Socialiste Français
Die Resolution wird von den Delegierten mit grossem Mehr angenommen.
Weitere Resolutionen
Susanne Leutenegger Oberholzer stellt die Resolution zur Währungspolitik vor.
