Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Cleantech-Initiative der SP Schweiz zur Ablehnung empfohlen, wenn auch die Landesregierung das Anliegen der Initiative im Grundsatz teile. Dieses Signal ist aus Sicht der SP Schweiz äusserst widersprüchlich. Die Cleantech-Initiative skizziert den Weg zum Atomausstieg und sieht zusätzliche Investitionen in die Erneuerbaren und in die Energieeffizienz vor. So können in der Schweiz - eine Studie der Universität Lausanne hat dies belegt - rund 100'000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Für die SP ist unerklärlich, warum der Bundesrat, diesen Steilpass nicht aufnimmt. Insbesondere auch mit Blick auf den Parlamentsentscheid, definitiv aus der Atomenergie auszusteigen.
15. Jun 2012