Letztes Jahr im April hatte ich um euer Engagement und eure Unterschrift gebeten. Und es hat geklappt – herzlichen Dank! Denn am 21. Juni 2018 konnten wir in Bern die Kriegsgeschäfte-Initiative einreichen, die eigentlich «Initiative für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» heisst.
Und für diejenigen, die es nicht wissen, wurde ich auch Mitglied der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), weil ich ein überzeugter Pazifist bin. Armee und Waffen haben nur einen Zweck: die Durchsetzung und Verteidigung der eigenen Interessen mit Gewalt. Und Gewalt generiert neue Gewalt und Hass; ein Teufelskreis den man nur ohne Gewalt überwinden kann. Es gibt bessere Lösungen!
Heutzutage werden unsere Pensionskassengelder und unser Volksvermögen bei der Nationalbank in Rüstungskonzerne investiert. Unsere Pensionskassen investieren zwischen 4 und 12 Milliarden Franken in Rüstungskonzerne. Und die Schweizerische Nationalbank investierte 2016 über 800 Millionen Franken allein in Atomwaffenproduzenten. Mit der Kriegsgeschäfte-Initiative wollen wir Schluss damit machen.
Kriegsmaterialproduzenten bereichern sich am Verkauf von Waffen, die dann in Kriegsgebieten Menschen töten. Die Schweiz als grösster und wichtigster Finanzplatz der Welt spielt dabei eine entscheidende Rolle: Schweizerische Finanzinstitute wie die Nationalbank oder die Grossbanken investieren jährlich Milliarden in das Geschäft mit dem Tod.
Auch deshalb waren seit dem 2. Weltkrieg nie mehr so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Die Initiative bekämpft Fluchtursachen wie Gewalt und Krieg, indem sie für weniger Waffen in Krisengebieten sorgt.
Mit der Initiative wird auch dafür gesorgt, dass die Finanzierung von militärischer Einmischung und Interventionspolitik verboten wird. Denn wenn Milliarden von Schweizer Franken in Kriege und Konflikte fliessen, widerspricht dies der schweizerischen Neutralität. Und diese Neutralität wie auch die humanitäre Tradition sind Grundwerte unseres Landes. Wenn Geld aus der Schweiz dieselben Konflikte anheizt, für die die Schweiz diplomatische Lösungen sucht, ist dies ein grosser Widerspruch und zynisch.
Heute entscheidet die Schweizerische Nationalbank (SNB) allein, wo und wie sie unser Volksvermögen investieren will. Auch bei vielen Pensionskassen entscheiden einige wenige Anlageberater_innen, wie unsere Renten investiert werden. Mit der Kriegsgeschäfte-Initiative können wir verhindern, dass unser Geld in Rüstungskonzerne fliesst. Die Initiative führt nicht nur zu mehr Mitsprache über unser Geld, sie zwingt den Finanzplatz auch zu mehr Transparenz.
Aus all diesen überzeugenden Gründen freue ich mich sehr auf den Abstimmungskampf. Zusammen können wir es schaffen, die Schweiz und die Welt ein wenig menschlicher zu gestalten!