Die SP hat von Cédric Tille, Wirtschaftswissenschaftler und Professor für internationale Ökonomie am Graduate Institute Geneva, eine Studie zum Thema Schuldenbremse und Budgetspielraum in den Bundesfinanzen erstellen lassen. Das Ziel der Schuldenbremse war und ist eigentlich die Stabilisierung der Staatsschulden. Dieses Ziel ist längst erreicht, in Wahrheit hat die Schuldenbremse zu einem massiven und unproduktiven Schuldenabbau geführt. Die Studie zeigt, wie der Bund das Geld besser nutzen kann – für Investitionen oder einen Staatsfonds. Gleichzeitig widerlegt Studie den oft geäusserten Vorwurf, die Forderungen der SP seien nicht finanzierbar.
Am Mediengespräch vom 10. Oktober nahmen Teil:
Cédric Tille, Studienautor
Mattea Meyer, Nationalrätin ZH, Mitglied FK-N
Philipp Hadorn, Nationalrat SO, Mitglied FK-N
Samuel Bendahan, Nationalrat VD, Mitglied FK-N