Die Vision eines bedingungslosen Grundeinkommens ist aktueller denn je. Welchen Wert hat Arbeit? Wem nützen mehr Produktivität und Wachstum? Was passiert mit Menschen, die auf dem immer schneller rotierenden Wirtschaftskarussell keinen Platz mehr finden? Wie wird der wachsende Reichtum verteilt? Auf diese berechtigten und wichtigen Fragen, die sich sehr viele Menschen stellen, liefert das bedingungslose Grundeinkommen eine Antwort.
Für die SP ist diese Antwort jedoch zu unsicher. Sie lehnt die Initiative in der Sozialkommission des Nationalrats (SGK-N) ab, weil das reale Risiko besteht, dass sie ungewollt zu einer flächendeckenden Senkung der Sozialleistungen führt. Nicht umsonst geniesst die Idee in Kreisen Sympathien, die durch ein möglichst tiefes Grundeinkommen einen Sozialabbau auf breiter Front erreichen möchten. Die SP hält es für zielführender, bestehende Lücken in den Sozialwerken zu schliessen und die Arbeitsbedingungen real zu verbessern.
Zu «anständiger Arbeit» gehört für die SP auch eine Versicherung für all jene, die nicht am Erwerbsleben teilhaben können. «Egal ob infolge Mutterschaft, Krankheit, Unfall oder Arbeitslosigkeit: Wer kein Einkommen erzielt, soll durch eine Allgemeine Erwerbsversicherung abgesichert werden», so Silvia Schenker. Die AEV umfasst auch Selbständige und Freischaffende ohne fixes Einkommen. Die SP wird in SGK-N den Antrag stellen, die Idee einer AEV als Gegenvorschlag zur Grundeinkommens-Initiative auszuarbeiten.