Der Entscheid für den Kauf neuer Kampfflugzeuge ist für die Schweiz von grosser Bedeutung, politisch wie finanziell. Umso unverständlicher ist es, dass die Sicherheitskommission des Nationalrats (SiK-N) unter dem Präsidium von SVP-Nationalrat Werner Salzmann auf Anhörungen verzichtet. Um dieses Versäumnis nachzuholen, hat die SP Schweiz heute öffentliche Anhörungen durchgeführt. Die SP fühlt sich durch die angehörten Experten aus dem Ausland in ihrem Alternativkonzept bestätigt: Es ist günstiger und sinnvoller, mittels leichter Kampfflugzeuge die Lebensdauer der F/A-18 Hornets zu verlängern, statt jetzt Luxuskampfjets zu kaufen, wie es das teure und riskante Projekt des VBS vorsieht.

Unter dem Druck der rechten Parteien will das VBS die Schweizer Luftwaffe mit teuren und unnützen Luxuskampfjets aufrüsten. Die Beschaffung dieser ungeeigneten Flugzeuge bringt exorbitante Kosten mit sich. Nötig oder sinnvoll ist das nicht. Für die Ausbildung von Piloten, die alltäglichen Luftpolizeidienste und zahlreiche weitere Aufgaben braucht die Schweiz keine teuren Luxusjets. Ein leichteres Flugzeug, wie zum Beispiel der Leonardo M-346 FA, würde bei der Beschaffung vier Mal weniger kosten und wäre im Betrieb sogar sechs Mal günstiger. Dies würde erlauben, die Lebensdauer der heute im Einsatz stehenden F/A-18 Hornets deutlich zu verlängern, indem diese nur noch für komplexere Aufgaben eingesetzt würden. 

Die Analyse zur Luftverteidigung «Air2030plus», welche die amerikanische Beratungsfirma ACAMAR im Auftrag der SP Fraktion erarbeitet hat, hält fest, dass die schweizerischen Pläne zur Gewährleistung der Luftraumsicherheit wenig mit der Realität künftiger Kampfführung zu tun haben. Darum schlägt «Air2030plus» vor, die Radarüberwachung, die Führungs- und Kontrollsysteme sowie die Boden-Luft-Abwehr zu verbessern. Dies schützt den Luftraum wirksamer und weit kostengünstiger als mit teuren Luxuskampfjets. SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf sagt dazu: «Diese Massnahmen, zusammen mit dem Kauf eines leichten Kampfjets, kosten nur die Hälfte des Betrags, den das VBS vorgesehen hat. Und sie produzieren erst noch viel weniger Lärm und CO2.» Doppelte Sicherheit zum halben Preis, damit werden sowohl der Luftraum geschützt wie auch das Bundesbudget entlastet. Die SP wird deshalb in der Kommission Rückweisung an den Bundesrat beantragen, damit dieser sein Beschaffungskonzept überarbeitet. Ansonsten wird ein Referendum unvermeidlich sein.

"AIR2030plus"

20. Nov 2019