Der heute veröffentlichte Bericht zum gescheiterten Informatikprojekt «Insieme» ist eine weitere Altlast aus der unseligen Ära von Bundesrat Merz. «Fehlende Führung, mangelnde Zusammenarbeit, Inkompetenz und der unkontrollierte Beizug von externen Beratern führten zum Insieme-Debakel», sagt SP-Nationalrätin Barbara Gysi, die als Mitglied der Arbeitsgruppe an der Aufarbeitung der Affäre beteiligt war. Nun gelte es, die richtigen Schlüsse zu ziehen: «Fähige und verantwortungsbewusste Führungspersonen – und zwar bis hin zur Departementsspitze – sowie genügend finanzielle und personelle Ressourcen und Knowhow statt weitere Sparprogramme können verhindern, dass sich ein solches Debakel wiederholt».

Der mehrere hundert Seiten dicke Untersuchungsbericht fördert eine eklatante Führungsschwäche der EFD-Spitze zu Tage. Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, weshalb 2007 unter dem damaligen Bundesrat Merz nach Widerruf des ursprünglichen Vergabeentscheids und dem Neuaufsetzen des Projekts noch immer keine wirksame Kontrolle installiert wurde. Nicht akzeptierbar ist auch die mangelnde  Zusammenarbeit der ESTV mit den entsprechenden Bundesämtern BIT (Informatik und Telekommunikation) und BBL (Bauten und Logistik). Die operative Hauptverantwortung für das Scheitern trägt eindeutig der ehemalige Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV), doch politisch verantwortlich waren das EFD und dessen damaliger Vorsteher Hans-Rudolf Merz.

Für die SP zeigt das über 115 Millionen Franken teure Insieme-Debakel aber auch die Risiken der bürgerlichen Sparpolitik auf. Wo Personal abgebaut wird, geht Knowhow verloren und steigt die Abhängigkeit von externen Firmen. Dieser Mangel an Ressourcen, gepaart mit nachlässiger oder überforderter Führung, begünstigt Skandale wie Insieme.  Die SP steht deshalb für eine starke Bundesverwaltung mit genügend Ressourcen, die ihre Aufgaben erfüllen kann. 

21. Nov 2014