Kampfjets so gut wie vom Tisch

Die Subkommission der nationalrätlichen Sicherheitskommission kommt zum gleichen Schluss wie die SP: Die Beschaffung des Gripen wäre verantwortungslos, eine Zwängerei und darüber hinaus ein gewaltiges finanzielles Risiko. „Dies ist ein klarer Warnschuss.“, sagt SP-Nationalrätin Evi Allemann. „Nimmt man die Feststellungen der Subkommission ernst, kommen neue Kampfjets – und insbesondere der Gripen – weniger denn je in Frage.“ Die SP hat sich bereits in der Vergangenheit dezidiert gegen neue Kampfjets ausgesprochen. Angesichts knapper Mittel haben Luxus-Jets keine Priorität. Finanzpolitisch hätte das Geschäft verheerende Folgen: Massive Kürzungen, etwa bei der Bildung, beim öffentlichen Verkehr oder bei der Entwicklungshilfe, wären unausweichlich. Die SP wird das Referendum ergreifen, so dass das Volk über diese Vorlage abschliessend befinden kann.