Nach den heutigen Anhörungen der drei offiziellen SVP-Bundesratskandidaten ist klar, dass Norman Gobbi keine Stimmen der SP erhalten wird. «Die Lega verachtet die Institutionen und die politische Kultur der Schweiz und Norman Gobbi ist in der Vergangenheit mehrfach als Rassist aufgefallen. Ein Vertreter einer Kleinstpartei, die Andersdenkende diffamiert, den Bundesstaat verhöhnt und offen fremdenfeindlich ist, hat in der Landesregierung nichts verloren», erklärt SP-Präsident Christian Levrat.

Die SP-Bundeshausfraktion hat heute Nachmittag die drei Bundesratskandidaten der SVP angehört. Die Auswahl stiess auf wenig Begeisterung. «Das Ticket ist ein Armutszeugnis für die SVP: Ein Blocher-Zögling, ein Landwirtschaftsvertreter, der in 12 Jahren Bundesbern wenig Spuren hinterlassen hat und ein eilends adoptierter Lega-Mann – mehr hat die SVP nicht zu bieten?», wundert sich SP-Fraktionspräsident Roger Nordmann. Klar ist, dass Lega-Vertreter Norman Gobbi für die SP unwählbar ist. Die SP-Fraktion entscheidet am Mittwochmorgen, wem sie bei den Bundesratswahlen ihre Stimmen gibt.

Für das Amt des Bundeskanzlers hat die SP-Fraktion Walter Thurnherr angehört und wird ihn morgen unterstützen. Des Weiteren wird die Leitung der SP-Ständeratsdelegation Anfang 2016 neu besetzt. Anita Fetz hat angekündigt, ihr Amt zur Verfügung zu stellen, um sich in den nächsten zwei Jahren auf das Präsidium der Finanzkommission zu konzentrieren. Die SP-Fraktion dankt Anita Fetz für ihre Arbeit während der letzten vier Jahre. 

08. Dez 2015
Bundesrat