Im Kontext des wieder entflammten Nahostkonflikts wurden auch in der Schweiz erschreckend viele antisemitische und antiislamische Beleidigungen publik. Die SP-Fraktion ist sehr besorgt darüber, dass Online-Foren und Social Media in jüngster Zeit verstärkt zur Verbreitung rassistischer Hasspropaganda bis hin zu Gewaltaufrufen missbraucht werden. Sie sieht deshalb politischen Handlungsbedarf, um dieser gefährlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten.
Gemeinsam mit der Präsidentin der Eidgenössischen Rassismuskommission Martine Brunschwig Graf, Monique Eckmann, Soziologieprofessorin aus Genf, Matthias Hofer vom Institut für Publizistik in Zürich sowie Mohamed Hamdaoui, Berner SP-Grossrat und Journalist, führte die SP-Fraktion eine angeregte Diskussion über die Problematik. Die Ergebnisse der internen Debatte werden bis Ende Session in Form von Vorstössen vorliegen.