Für die SP steht nach dem Rücktritt von Philipp Hildebrand im Zentrum, dass die Schweizerische Nationalbank SNB mit glaubwürdigen und kompetenten Personen in den Führungsgremien sowie überarbeiteten Verhaltensregeln wieder vollständig handlungsfähig wird. Gerade angesichts der schwierigen wirtschaftlichen und währungspolitischen Situation ist es unabdingbar, dass in der SNB schnell wieder Ruhe und das zwingend notwendige Vertrauen einkehren kann. Die SP erwartet weiterhin eine Notenbank-Führung, die eine aktive Geld- und Währungspolitik im Interesse des Werkplatzes verfolgt und sich gleichzeitig für eine Regulierung des Finanzplatzes sowie insbesondere für eine Lösung der Too big to fail-Problematik stark macht, wie das in den letzten Monaten auch der Fall gewesen ist.

Der Bankrat hat in den letzten Tagen bezüglich Krisenmanagement keine gute Figur gemacht und es bei der Ausarbeitung der Reglemente in der Vergangenheit versäumt, mit der nötigen Umsicht zu agieren. Die SP hegt daher grosse Zweifel, ob ein Neuanfang unter der Leitung des Bankratspräsidenten Hansueli Raggenbass gelingen kann. Wichtig ist aber, dass die Causa Hildebrand nun nicht weiter zur Destabilisierung der SNB missbraucht werden darf, wie das gewisse bankennahe Kreise in den letzten Wochen und Monaten auf perfide Weise getan haben. Vielmehr muss mit einer externen Überprüfung der Organisationsstruktur sowie der internen Reglemente und allenfalls des Nationalbankgesetzes die SNB, ihre Gremien und ihre Glaubwürdigkeit gestärkt werden. In diesem Sinne erwartet die SP auch, dass die SNB gegen die andauernde Überbewertung des Schweizer Frankens vorgeht und umgehend den Mindestkurs zum Euro weiter anhebt.

09. Jan 2012
SNB
Hildebrand
Wirtschaft und Arbeit