Das SP-Migrationspapier, das der Öffentlichkeit im Frühjahr 2012 vorgestellt wurde, ist parteiintern auf sehr reges Interesse gestossen. Bis zum Ablauf der Antragsfrist am 15. Juni gingen bei der SP fast 900 Anträge ein. "Diese starke Resonanz zeigt, wie wichtig das Thema Migration der Parteibasis ist. Das Interesse an einer fundiert geführten Debatte ist offensichtlich und das vorliegende Migrationspapier eine hervorragende Grundlage dafür.", zieht SP-Präsident Christian Levrat ein Zwischenfazit.
Die Geschäftsleitung der SP Schweiz hat die Anträge heute in einer ersten Lesung diskutiert. Aufgrund der Entscheide der Geschäftsleitung wird der erste Entwurf des Migrationspapiers nun überarbeitet und im Juli den Parteitagsdelegierten zugestellt. Gleichzeitig wird die überarbeitete Fassung im Internet veröffentlicht. Die Delegierten haben dann bis zum 10. August 2012 Gelegenheit, sich zu dieser aktualisierten Fassung des Migrationspapiers zu äussern und erneut Änderungsanträge einzureichen. Die Geschäftsleitung wird die Ergebnisse der zweiten Anhörung voraussichtlich an der Sitzung vom 24. August sichten. Die abschliessenden Entscheide über das Migrationspapier der SP werden am Parteitag in Lugano vom 8./9. September gefällt.
29. Jun 2012