Ein Jahr nach der Abstimmung über die öffentliche Krankenkasse lassen die Kassen die Prämien explodieren. Wie heute bekannt wurde, steigen die Prämien auf nächstes Jahr um 4 bis 6 Prozent, für Jugendliche zum Teil massiv stärker. Das gleiche Muster hatte sich schon bei der letzten Abstimmung vor sieben Jahren gezeigt. «Aus Angst vor der Volksinitiative halten die Kassen die Prämien jeweils tief. Kaum ist die Abstimmung vorbei, lassen sie die Prämien wieder explodieren», kritisiert SP-Nationalrat Jean-François Steiert. Die SP verlangt landesweit eine Begrenzung der Prämienlast auf 10 Prozent des Haushaltbudgets mittels gezielter Prämienverbilligungen. In mehreren Kantonen hat sie dazu bereits Volksinitiativen lanciert.

Der Schein-Wettbewerb unter den Krankenkassen schafft es auch nach 20 Jahren nicht, das Wachstum der Prämien zu begrenzen. Im Gegenteil: Nachdem die Krankenversicherungen den Anstieg aus Angst vor der Abstimmung über die öffentliche Krankenkasse jahrelang tief gehalten haben, müssen die Versicherten jetzt wieder einen schockartigen Prämienschub von bis zu 25 Prozent verkraften.

«Wird die Prämienexplosion nicht begrenzt, werden die Krankenkassenprämien für Normalverdiener-Haushalte zur unbezahlbaren Last», warnt Jean-François Steiert. Im Tessin, in Solothurn und Schaffhausen hat die SP eine Kürzung der Prämienverbilligungen verhindert, ähnliche Abstimmungen stehen auch in St. Gallen und Bern an.

Die SP will das System der individuellen Prämienverbilligung jedoch nicht nur bewahren, sondern ausdehnen: Das Ziel muss sein, dass die Prämienlast höchstens 10 Prozent des Haushalteinkommens entspricht. Entsprechende Volksinitiativen sind in der Waadt und im Aargau bereits lanciert, weitere Kantone werden folgen. 

01. Sep 2015