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  • Managed Care - so nicht!

    Die SP Schweiz lehnt die Managed Care-Vorlage, wie sie im Juni 2012 zur Abstimmung kommt entschieden ab. Damit würde die Steuerung im Gesundheitswesen den Krankenkassen überlassen, die PatientInnen müssten immer mehr Kosten selber tragen. Weiter
  • SP Schweiz fordert Massnahmen zur Förderung von Erwachsenen ohne Berufsbildung

    Personen ohne Berufsbildung sind einem erhöhten Risiko bezüglich Arbeitslosigkeit und Armut ausgesetzt. In der Schweiz verfügen aktuell 658‘000 Personen zwischen 25 und 64 Jahren über keinen Berufsabschluss. Weiter
  • Medienkonferenz „Personen ohne Berufsbildung: Handlungsbedarf und Möglichkeiten zur Förderung“

    Personen ohne Berufsbildung sind einem erhöhten Risiko bezüglich Arbeitslosigkeit und Armut ausgesetzt. In der Schweiz verfügen aktuell 658‘000 Personen im Erwerbsalter über keinen Berufsabschluss. Das Berufsbildungssystem bietet verschiedene Möglichkeiten an, wie Berufsabschlüsse im Erwachsenenalter nachgeholt werden können. Die vielfältigen Angebote der Berufsbildung und der ALV werden bis heute aber noch viel zu wenig genutzt. Dies belegen auch zwei Studien, welche die SP in Auftrag gegeben hat. Weiter
  • Bundesrat unternimmt wichtige Schritte gegen überteuerte Medikamente

    Der Bundesrat hat heute beschlossen, die Wechselkursschwankungen auf Medikamentenpreise den Versicherten weiter zu geben. Die SP Schweiz begrüsst dies. Es ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, mit dem gegen eine halbe Milliarde Franken jährlich eingespart werden kann. Weiter
  • Frühjahrssession: SP-Fraktion erzielt wichtige Erfolge in der Sozial- und Wirtschaftspolitik

    In der Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte konnte die SP-Fraktion einige wichtige politische Meilensteine zu Gunsten aller und nicht bloss im Interesse von einigen wenigen setzen. Weiter
  • Besetzung des SP-Generalsekretariats friedlich beendet

    Im Rahmen einer knapp 24-stündigen Besetzungsaktion haben AktivistInnen von Bleiberecht Schweiz beim Generalsekretariat der SP Schweiz auf die aktuellen Probleme der Sans Papiers in der Schweiz hingewiesen. Weiter
  • SP legt in den Kantonsparlamenten weiter zu

    Der gestrige Wahlsonntag mündete für die SP in einen grossen Erfolg. Neben des grossartigen Wahlerfolgs von SP-Präsident Christian Levrat, der im Kanton Freiburg in den Ständerat gewählt wurde, konnte die SP in vier kantonalen Parlamenten zulegen: Gleich vier Sitze hat die SP im Kanton St. Weiter
  • SP Schweiz gewinnt wichtige Abstimmungsvorlagen

    Bei den Eidgenössischen Abstimmungen hat die SP wichtige Erfolge erzielen können: Zunächst mit der Ablehnung der Bausparinitiative. Das Stimmvolk will keine zusätzliche steuerliche Bevorzugung der obersten Einkommen. Weiter
  • SP-Präsident Christian Levrat verteidigt den Freiburger Ständeratssitz

    11.03.2012
    Die SP Schweiz ist hoch erfreut, dass Parteipräsident Christian Levrat den SP-Ständeratssitz im Kanton Freiburg erfolgreich verteidigen konnte. Dies ist ein weiterer grossartiger Wahlerfolg. Damit hat die SP in der kleinen Kammer seit dem Oktober in 2. Weiter
  • Gleichstellungsdelegation der SP-Fraktion zum Internationalen Frauentag: Die Umsetzung der Frauenrechte ist verbindlich!

    08.03.2012
    Zum Internationalen Frauentag 2012 fordert die Gleichstellungsdelegation der SP-Fraktion den Bundesrat mit einem Vorstosspaket auf, die Umsetzung der Frauenrechte in der Schweiz systematisch und verbindlich anzugehen. Weiter
  • AKW Mühleberg: SP Schweiz begrüsst Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts

    07.03.2012
    Die SP Schweiz ist erleichtert, dass das Bundesverwaltungsgericht dem AKW Mühleberg die unbefristete Betriebsbewilligung entziehen will. Allerdings macht dieser Entscheid auch deutlich, in welch katastrophalem Zustand das AKW ist. Weiter
  • Grosser Erfolg für die SP: Der Druck auf die Abzocker nimmt zu

    06.03.2012
    Der Nationalrat hat heute klar gemacht, dass der Abzockerei in der Schweiz ein Riegel geschoben werden muss. Der Rat hat die Bonussteuer im direkten Gegenvorschlag zur entsprechenden Volksinitiative verankert. Weiter
  • Kein Privileg für wenige

    Marina Carobbio Guscetti | Nach mehreren erfolglosen Anläufen kommt das Bausparen erneut zur Abstimmung. Was sympathisch tönt, ist eine Mogelpackung. Denn die Annahme­ der Bauspar-Initiative hätte riesige Steuerausfälle zur Folge. Davon profitieren würden hingegen nur jene, die es gar nicht nötig haben. Entgegen den Aussagen der Befürworterinnen und Befürworter profitiert nämlich nicht der Mittelstand von den Steuererleichterungen der Bauspar-Initiative, sondern nur die Gutverdienenden. Weiter
  • SP Schweiz bereitet den Weg für einen sauberen Finanzplatz

    05.03.2012
    Der Nationalrat hat heute dem ergänzten Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA klar zugestimmt. Für die SP ist dies ein grosser Erfolg, wurde doch mit dem Abkommen vom Bundesrat auch ein klares Bekenntnis zu einer Weissgeldstrategie abgegeben. Weiter
  • Gegen ausserordentliche Prämienschübe – für eine öffentliche Krankenkasse

    05.03.2012
    Bereits zum wiederholten Male erhöht ein Krankenversicherer unter dem Jahr seine Prämien. Von diesen teilweise massiven Erhöhungen sind mehr als 100'000 Prämienzahlerinnen und -zahler betroffen. Weiter

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