Zur Eindämmung des Corona-Virus hat der Bundesrat vorläufig alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen untersagt. Mit über 1200 Anmeldungen würde der Parteitag der SP Schweiz vom 4./5. April in Basel unter dieses Verbot fallen. Die SP Schweiz wartet jetzt die weiteren Entscheide des Bundesrats und der kantonalen Behörden ab. Sollte der Parteitag nicht am 4./5. April durchgeführt werden können, würde er auf Herbst 2020 verschoben. Da gemäss Statuten der SP Schweiz der Parteitag für die Wahl des Präsidiums zuständig ist, fände in diesem Fall auch die Präsidiumswahl auf dem Parteitag im Herbst statt.

Der Bundesrat hat gestern bekannt gegeben, nächste Woche über eine allfällige Verlängerung des Veranstaltungsverbots zu informieren. Im Hinblick auf den geplanten Parteitag vom 4./5. April hat das Präsidium der SP Schweiz darum einen ersten Entscheid getroffen: Der Parteitag wird auf Herbst verschoben, falls er nicht wie vorgesehen am 4./5. April durchgeführt werden kann.

Diese Verschiebung würde auch die Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums der SP Schweiz betreffen. Diese Wahl würde zusammen mit dem Parteitag auf Herbst verschoben. SP-Präsident Christian Levrat sowie die amtierenden Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten bleiben bis zum nächsten Parteitag im Amt, egal ob dieser am 4./5. April oder erst im Herbst stattfindet.

Die SP Schweiz wird über das Verschiebedatum sowie über weitere Modalitäten informieren, sobald ein Entscheid des Bundesrats oder der kantonalen Behörden vorliegt.

07. Mär 2020
Parteitag Basel
Präsidium