Die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Schweizer Wirtschaft sind erheblich. Die vom Bund erlassenen Schutzmassnahmen sind zwar notwendig, bedrohen aber gleichzeitig die Konjunktur. Die SP Schweiz begrüsst deshalb, dass der Bundesrat gemeinsam mit den Sozialpartnern und den Kantonen nach Wegen zur Verhinderung einer Rezession sucht. Zusätzlich fordert sie weitere Sofortmassnahmen wie etwa einen Härtefallfonds.

«Die öffentliche Hand steht zusammen mit den Arbeitgebern in der Pflicht», sagt SP-Präsident Christian Levrat. «Die SP unterstützt darum die Forderung des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, dass in einem ersten Schritt die Lohnfortzahlungen gewährleistet und damit Arbeitsplätze erhalten werden müssen. Dies sind wirksame kurzfristige Massnahmen, um die Konjunktur zu stützen.» Bewilligungen zur Einführung von Kurzarbeit müssen unbürokratisch erteilt und ausgeweitet werden, damit auch kleine Betriebe und Beschäftigte mit befristeten Anstellungen – insbesondere auch in den Dienstleistungsbranchen – davon profitieren können.

Um die Wirtschaftstätigkeit in der Schweiz zu schützen und eine Rezession zu vermeiden, fordert die SP Sofortmassnahmen. «Es braucht einen Fonds für Härtefälle», sagt Christian Levrat. «Dieser könnte zum Beispiel rasch aus den Überschüssen des Bundeshaushalts 2019 von über 3 Milliarden geäufnet werden.» Kurzfristig sind insbesondere vom Veranstaltungsverbot direktbetroffene Temporärarbeitskräfte, Selbständigerwerbende (beispielsweise Künstler_innen), Sport- und Kulturveranstalter_innen und Zulieferer_innen (beispielsweise Veranstaltungstechnik), die unverschuldet in Liquiditätsengpässe geraten sind, rasch und unbürokratisch zu unterstützen.

Weiter sind die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Massnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus zu erfassen und die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen zwischen den Kantonen zu koordinieren. Die SP Schweiz unterstützt alle Massnahmen zum Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen sowie von Arbeitnehmenden, die aufgrund ihrer Berufstätigkeit einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind.  

05. Mär 2020