Die SP Schweiz begrüsst die heute vom Bundesrat angekündigten Lockerungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Es ist richtig, dass die Menschen in der Schweiz wieder mehr Freiheiten erhalten. Zum Eindämmen des Virus sind in dieser neuen Phase das Proximity Tracing sowie weiterhin das Einhalten der Abstand- und Hygieneregeln zentral. Die SP Schweiz ruft die Bevölkerung auf, mit der neu entwickelten SwissCovid-App solidarisch mitzuhelfen, die Gefahr eines Wiederaufflammens der Pandemie zu minimieren.

«Manuelles Contact Tracing sowie komplementär die Nutzung des Proximity-Tracing-Systems können helfen, eine zweite Ansteckungswelle zu verhindern», sagt SP-Nationalrätin Barbara Gysi. «Seien wir auch in dieser Hinsicht solidarisch.» Die SP hat sich seit Beginn der Krise dafür eingesetzt, dass das Proximity-Tracing-System hinsichtlich Datenschutz und Freiwilligkeit strengen Anforderungen genügt und auf einer soliden gesetzlichen Grundlage steht.

Wichtig ist, dass auch die Frage des Erwerbsersatzes gesetzlich klar geregelt ist. «Damit die App ihre volle Wirkung erzielen kann, sollen Leute, die freiwillig in eine epidemiologisch begründete Quarantäne gehen und dafür ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen müssen, eine Lohnausfallentschädigung erhalten», sagt SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen. «Wer sich für die Nutzung der SwissCovid-App zur Rückverfolgung der Infektionsketten entscheidet, dem dürfen daraus keine Nachteile entstehen.»

27. Mai 2020