Heute Freitag und morgen Samstag beschäftigt sich die SP-Fraktion in Morschach SZ im Beisein von Gästen aus dem In- und Ausland mit Europa. Auch wenn ein Beitritt derzeit nicht zur Diskussion steht, so bleibt die Schweiz doch geographisch, wirtschaftlich und kulturell ein Teil Europas. Zudem steht Europa dieses Jahr mit Abstimmungen und laufenden Verhandlungen gleich mehrfach auf der politischen Agenda. Parteien, welche die Augen vor dieser Realität verschliessen und sich ins abgeschottete Réduit zurückzuziehen, betreiben Arbeitsverweigerung und verhindern tragfähige Zukunftslösungen.
Aus Sicht der SP stellen sich europapolitisch derzeit zwei Hauptfragen: Wie wird das Verhältnis Schweiz-EU institutionell geregelt? Und welche zusätzlichen und verbesserten flankierenden Massnahmen sind notwendig, damit die Früchte der Personenfreizügigkeit allen zugute kommen?
Die erste Frage wird die Fraktion nach kontradiktorischen Inputs von Bankier Konrad Hummler, Professor Thomas Cottier und DEA-Direktor Henri Gétaz ausführlich beraten. Als weiterer Gast wird am Samstag die französische EU-Parlamentarierin Pervenche Berès an der SP-Fraktionsklausur teilnehmen. Die Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales im Europaparlament wird aus erster Hand die Position des EU-Parlamentes zu den europaweiten Vorkehrungen gegen Lohn- und Sozialdumping sowie weitere Fragestellungen rund um die Personenfreizügigkeit erläutern.