Die SP Schweiz verschiebt ihren für den 4./5. April vorgesehenen Parteitag in Basel auf den 17./18. Oktober 2020. Dies hat die Geschäftsleitung der SP Schweiz beschlossen. Da für den Parteitag über 1200 Anmeldungen vorliegen, fällt dieser unter das heute verlängerte Veranstaltungsverbot zur Eindämmung des Corona-Virus. Damit findet auch die Präsidiumswahl am Parteitag im Herbst statt, da gemäss Statuten der SP Schweiz der Parteitag für die Wahl des Präsidiums zuständig ist.

SP-Präsident Christian Levrat sowie die bisherigen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten bleiben bis zum Parteitag am 17./18. Oktober 2020 im Amt. Die im März geplanten Hearings mit den Kandidierenden für das Präsidium in den verschiedenen Landesteilen werden auf die Zeit nach den Sommerferien verschoben. Die Kandidierenden haben sich in Absprache mit der Partei darauf geeinigt, ihren Wahlkampf bis zum 10. August auszusetzen.

Die Anmeldefrist für Kandidaturen für Präsidium und Vizepräsidium wird nochmals geöffnet. Die Geschäftsleitung hält sich dabei selbstverständlich an die statutarischen Vorgaben: Der erneute Parteitagsversand erfolgt am 24. Juni. Die neue Anmeldefrist beginnt am 10. August und endet am 2. September. Auch die Parteitagsdelegierten müssen neu gemeldet werden. 

Die Delegiertenversammlung der SP Schweiz vom 27. Juni 2020 in Glarus findet statt, sofern es die Umstände erlauben. Jene vom 31. Oktober 2020 in Siders wird hingegen abgesagt. Die Parolenfassung für die Abstimmungen vom 17. Mai 2020 erfolgt, wie statuarisch vorgesehen, durch die Geschäftsleitung der SP Schweiz

13. Mär 2020