Die SP begrüsst die vom Bundesrat heute angekündigten verschärften Massnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus. Die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, ist das beste Mittel, um eine langanhaltende soziale und wirtschaftliche Krise abzuwenden. Gleichzeitig braucht es zwingend sofortige und grosszügige wirtschaftliche Hilfen für alle Betroffenen, um Unsicherheit und Existenznöte zu verhindern.

«Die neuen Massnahmen werden für viele Unternehmen und Einzelpersonen einschneidend sein», sagt SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer. «Darum müssen jetzt alle direkt und indirekt Betroffenen schnell, unbürokratisch und grosszügig entschädigt werden, um Unsicherheit und Existenznöte zu verhindern. Die Existenzsicherung muss ins Zentrum gestellt werden.»

Es ist erfreulich, dass die Forderungen der SP nach zusätzlichen À-fonds-perdu-Beiträgen, vollumfänglicher Kurzarbeitsentschädigung für tiefe Löhne oder Kompensationen für Kulturschaffende Eingang in das Covid-19-Gesetz gefunden haben. «Für viele Menschen und viele Unternehmen ist die Situation aber immer noch prekär», sagt SP-Co-Präsident Cédric Wermuth. «Wir müssen wegkommen von der Härtefall-Logik. Stattdessen brauchen wir ein System zur Kompensation von unterschiedlichsten Einkommensausfällen.»
 
Handlungsbedarf gibt es auch für die Angestellten im Gesundheitswesen, sei es in den Spitälern oder den Alters- und Pflegezentren. «Das Gesundheitspersonal muss dringend entlastet und entschädigt werden», sagt Mattea Meyer. «Darum hat die SP in diversen Kantonen Vorstösse für einen Pflegebonus eingereicht.»

Dokumenten

PDF icon Erfolge und Forderungen der SP Schweiz - Bilanz 22.12.2020
18. Dez 2020
Covid 19