Agglomeration

Die SP verschliesst sich der Diskussion um den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) nicht. Doch die Botschaft, die Doris Leuthard heute ins Parlament geschickt hat, ist noch zu mangelhaft. «Wir lassen nicht zu, dass der Bundeskasse jährlich ersatzlos 400 Millionen entzogen werden. Die NAF-Finanzierung muss über eine substanzielle Erhöhung der Mineralölsteuer laufen», sagt SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher. Weiter drängt die SP darauf, dass die Agglomerationen prioritär behandelt werden. «Die wahren Verkehrsprobleme liegen in den Agglomerationen, nicht am Gotthard», so Graf-Litscher. Weiter

Im «links» stellen Co-Generalsekretärin Leyla Gül und Vizepräsident David Roth das Agglomerations-Projekt der SP Schweiz vor und zeigen, wie die SP in der Agglomeration zulegen kann. Weitere Themen sind unter anderem die Weiterentwicklung der Armee nach dem Gripen-Nein, unsere Mitgliederwerbung, Steuerpolitik, die Europa-Wahlen sowie die öffentliche Krankenkasse. Weiter

Thomas Hardegger, Nationalrat ZH Weiter