Corona

Die heute beschlossenen Lockerungen der Corona-Massnahmen bedeuten einen weiteren Schritt in Richtung eines normaleren Alltags. Auch wenn vorsichtiger Optimismus angezeigt ist, dürfen die Risikogruppen nicht vergessen gehen. Für die SP Schweiz sind zum jetzigen Zeitpunkt zwei Punkte zentral: Erstens hätte aus Rücksicht vor Risikogruppen die Maskenpflicht auch in Läden beibehalten werden sollen. Und zweitens sollen die Kantone die Zeit nutzen, um sich auf den Herbst vorzubereiten. Weiter

Die aktuelle Corona-Welle nimmt ein gravierendes Ausmass an. Dramatische Engpässe auf den Intensivstationen drohen. Es ist inakzeptabel, dass das Spitalpersonal so stark belastet wird und unzumutbare Triage-Entscheide fällen muss. Darum verlangt die SP von Bundesrat und Kantonen, dass sie Massnahmen ergreifen, um alle Menschen zu schützen und die Fallzahlen raschestmöglich zu senken. Die Kantone sind dazu aufgerufen, die Booster-Impfungen bis Weihnachten «rund um die Uhr» anzubieten. Weiter

Die Corona-Pandemie ist bei Weitem nicht unter Kontrolle. Sie bringt auch in der Schweiz viel Leid mit sich und überfordert alle – die Spitäler, die Pflegeheime, die Familien, die Unternehmen. Dass die SVP vor diesem Hintergrund versucht, systematisch den so wichtigen Kampf gegen die Pandemie zu sabotieren, ist nicht mehr hinnehmbar. Die schweigende Mehrheit in diesem Land hat genug von den Verantwortungslosen, die dazu beitragen, die Pandemie zu verlängern. Weiter

Das Corona-Virus breitet sich wieder stärker aus. Wir müssen jetzt dringend die Menschen vor dem Virus schützen! Der Bundesrat soll rasch reagieren und das Zepter wieder in die Hand nehmen, um härtere Massnahmen jetzt noch abzuwenden. Die Booster-Impfungen müssen vorangetrieben werden; die Kantone müssen schnell entsprechende Impfkapazitäten bereitstellen. Zudem soll sich die Schweiz endlich für die temporäre Freigabe der Impfpatente einsetzen. Weiter

Im Dezember 2020 wurde das Geschäftsmietegesetz auf Druck der Immobilienlobby versenkt. Die Vermieter versprachen Kompromisslösungen, wenn man sie nur in Ruhe machen lasse. Doch nun häufen sich Hinweise, dass Mieter:innen aufgefordert werden, Härtefallgelder zu beziehen, um ausstehende Mieten zu bezahlen. Die SP findet es inakzeptabel, dass unsere Steuergelder so direkt die Renditen der Vermieter finanzieren müssen. In der Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) betreibt die SP immerhin erfolgreich Schadensbegrenzung. Weiter

Wir haben für jede einzelne Corona-Massnahme gekämpft, gefightet, alles gegeben - dafür, dass die Massnahmen für alle greifen und das wirtschaftliche Überleben sichern, nicht nur für wenige. Und wir kämpfen auch im 2021 weiter. Weiter

Seit die Spanische Grippe vor über 100 Jahren wütete, wissen wir: Es kommen diejenigen Länder und Regionen wirtschaftlich am besten durch eine Pandemie, die das Virus am schnellsten und wirksamsten eindämmen. Das bestätigt sich in der aktuellen Krise. Wer wie die ostasiatischen Staaten, Neuseeland aber auch Finnland oder Deutschland am wenigsten Infizierte, Kranke und Tote zu beklagen hat, hat auch am wenigsten wirtschaftliche Schäden. Einen Gegensatz zwischen Gesundheit und Wirtschaft gibt es nicht. Weiter

Gestern hat der Bundesrat angekündigt, die nationalen Massnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus vereinheitlichen und verschärfen zu wollen. Dieser Schritt wurde nötig, weil viele Kantone in den letzten Monaten nur zögerlich gehandelt haben. Die SP begrüsst darum ausdrücklich, dass der Bundesrat dem unkoordinierten Handeln endlich ein Ende setzt. Es braucht einheitliche Massnahmen und objektive Kriterien, die verstanden und akzeptiert werden. Unabdingbar sind jetzt sofortige und grosszügige wirtschaftliche Hilfen für alle Betroffenen, um Unsicherheit und Existenznöte zu verhindern. Weiter

Die Corona-Krise ist eine gesundheitliche, aber auch eine wirtschaftliche und soziale Krise. Seit Beginn der Krise hat sich die SP dafür eingesetzt, von der Krise betroffenen Menschen und Unternehmen Zugang zu Hilfsmassnahmen zu verschaffen. Weiter