Rote Linien

Am 6. August vor siebzig Jahren fiel die Atombombe mit dem zynischen Namen «Little Boy» auf Hiroshima und tötete mehr als 100'000 Menschen. Drei Tage später traf es Nagasaki. Seither leben wir im Atomzeitalter. Und die atomare Gefahr ist trotz Abrüstungsbeteuerungen nicht gebannt. Noch immer stehen Nuklearwaffen im Einsatz, welche die Erde mehrfach zerstören könnten. Auch in unmittelbarer Nähe zur Schweiz. Unser Land muss seinen Beitrag zur Beendigung dieser Gefahr und zum Schutz unserer Bevölkerung leisten. Das soll meine Motion, die ich in der Herbstsession einreichen werde, anstossen. Weiter

In unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa sind Millionen von Menschen auf der Flucht vor Leid, Zerstörung und Gewalt. Das ist tragisch. Und wir tun gut daran, uns auf mittelfristig hoch bleibende Asylzahlen einzustellen. Denn es ist ein Gebot der Menschlichkeit, Frauen und Kindern, die vor Krieg und Tod fliehen, Schutz zu gewähren. Weiter

Das Weltsozialforum ist heute mehr als ein Anti-WEF. Es ist gerade für die Menschen aus südlichen Ländern eine einzigartige Plattform zum Austausch und zur Vernetzung, auf der sie auf ihre Probleme aufmerksam machen können. Ich habe viele Aufgaben für unsere politische Arbeit in der Schweiz mitgenommen: Von der Rückführung von Potentatengeldern über mehr Verantwortung für multinationale Unternehmen bis zu international gerechteren Steuergesetzen. Weiter

Seit 1950 sorgt die Europäische Menschenrechtskonvention EMRK durch ihren Gerichtshof in Strassburg dafür, dass die Grundrechte auch dann geschützt sind, wenn die einzelstaatlichen Gerichte versagen sollten. Die Schweiz ist wie alle anderen Staaten in Strassburg vertreten. Von fremden Richtern zu sprechen ist also etwa so absurd, wie wenn die Solothurner die Bundesrichter als «fremde Vögte» brandmarken würden, weil nur wenige Solothurner darunter sind. Weiter

Die Menschenrechte stehen der Demokratie nicht entgegen, Grundrechte und Demokratie bedingen sich gegenseitig. Dass ausgerechnet die Schweiz diese Grundrechte, den Schutz der Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger in Frage stellen könnte, ist darum absurd. Gerade ein Land, das auf Freiheit, Rechtsstaat, Beteiligung und Ausgleich unter lauter Minderheiten gebaut ist, trägt die Menschenrechte in seinen Genen. Weiter

1953 trat die EMRK als Folge der schrecklichen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg in Kraft. Seither gelten die Menschenrechte immer und überall. Sie sind auch eine Grundmaxime meines politischen Handelns. Denn die EMRK ist Basis für die Funktion und Legitimation der Schweiz als demokratisches und rechtsstaatliches Land. Für ebendiese Werte ist unser Land weltweit anerkannt und wird geschätzt. Weiter

Im September kamen Kurdinnen auf mich zu und baten um Unterstützung – besonders für die yezidische Frauen – im Sinne einer Spendenkampagne. Leider können wir nicht behilflich sein. Im Gespräch jedoch mit den beiden Frauen wurde schnell klar, dass die Zustände in Irak, besonders für die Frauen, aber auch allgemein für die Zivilgesellschaft, untragbar sind. Frauen werden gehandelt, verkauft, als Sexsklavinnen gehalten. Es erinnert an Zustände aus einem anderen Jahrhundert und an ein grosses Massaker. Weiter