Übersicht

SP Schweiz begrüsst die gemeinsame elterliche Sorge
Die SP Schweiz ist sehr zufrieden über den heutigen Entscheid des Nationalrats, das gemeinsame Sorgerecht der Eltern deutlich zu stärken. Angesichts des sich wandelnden Rollenverständnisses ist dieser Beschluss nichts anderes als zeitgemäss. Weiter
SP Schweiz präsentiert gesundheitspolitisches Massnahmenpaket
In den kommenden Tagen werden die Krankenkassenprämien für das Jahr 2013 bekannt. Weiter
Medienkonferenz "Massnahmen gegen den Prämienschock"
In den kommenden Tagen werden die Krankenkassenprämien für das Jahr 2013 bekannt. Erneut werden die Prämien stärker als das Wirtschaftswachstum steigen. Viele - insbesondere mittelständische Haushalte - müssen einen immer höheren Anteil ihres Einkommens für die Grundversicherung aufwenden. Weiter
SP Schweiz mehrheitlich zufrieden mit dem Ausgang des Abstimmungssonntags
Die SP zieht nach den heutigen Eidg. Abstimmungen eine gemischte, aber mehrheitlich positive Bilanz. Im Zentrum steht dabei das Nein zur Alterswohn-Initiative. Die Stimmbevölkerung hat sich vom verführerischen Titel "Sicheres Wohnen im Alter" der Initiative nicht blenden lassen. Weiter
SP Schweiz fordert weitergehende Vereinheitlichung des Steuerstrafrechts
Die SP wertet die Harmonisierung des Steuerstrafrechts als wichtigen und überfälligen Schritt in die richtige Richtung. Allerdings geht der Bundesrat noch deutlich zu zögerlich vor. Es bräuchte jetzt eine dezidierte Abkehr von der Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung. Weiter
Informatikprojekt Insieme: Eine PUK muss für Klärung sorgen
Wie heute bekannt wurde, wird das bereits länger in Verruf geratene Informatikprojekt «Insieme» der Eidg. Steuerverwaltung abgebrochen. Das Projekt, bei welchem ungetreue Geschäftsführung vermutet wird, ist mit gegen 150 Millionen Franken veranschlagt und wird nun definitiv zum Debakel. Weiter
SP Schweiz begrüsst unbürokratische Aufnahme von syrischen Flüchtlingen
Die SP Schweiz begrüsst den Entscheid, 36 Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, ist aber klar der Ansicht, dass die Asylpraxis aufgrund der anhaltend unsicheren Lage in Syrien dringend angepasst werden muss. Weiter
SP-Bundeshausfraktion diskutiert Landwirtschaftspolitik
Anlässlich ihrer heutigen Sitzung definierte die SP-Bundeshausfraktion die Strategie für die Behandlung der Agrarpolitik 2014-2017 im Nationalratsplenum. Weiter
SP Schweiz bedauert Bundesrats-Nein zur Wehrpflicht-Initiative
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die SP bedauert diesen Entscheid. Weiter
SP Schweiz trauert um alt Bundesrat Otto Stich
Tief betroffen nimmt die SP Schweiz Kenntnis vom Hinschied von alt Bundesrat Otto Stich. SP-Präsident Christian Levrat: "Otto Stich war einer der glaubwürdigsten und volksnahesten Bundesräte der Geschichte. Und er war der umsichtigste Finanzminister, den ich erlebt habe. Weiter
Bankmanager sollen selber hinstehen statt ihr Personal auszuliefern
Die SP-Fraktion hat an ihrer heutigen Sitzung eine vertiefte Diskussion über die Probleme des Finanzplatzes geführt. Weiter
SP Schweiz verabschiedet migrationspolitisches Positionspapier
Die 600 SP-Delegierten haben im Rahmen des Parteitags der SP Schweiz eine ausführliche und kontroverse Debatte über das Papier "für eine umfassende und kohärente Migrationspolitik" geführt. Weiter
SP bestellt Präsidium und Geschäftsleitung neu
An der zweiten Sitzung des SP-Parteitags in Lugano hat die Parteibasis Christian Levrat einstimmig im Amt bestätigt und ihm mit einer stehenden Ovation zur Wahl gratuliert. Auch die Vize-PräsidentInnen Jacqueline Fehr, Marina Carobbio und David Roth wurden klar wiedergewählt. Weiter
Migrationspapier
Für eine umfassende und kohärente Migrationspolitik Weiter
Parteitag Lugano
8./9. september 2012 Weiter