Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben heute ein sehr erfreuliches Willkommens-Signal an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die hier bestens integriert sind, aber keinen Schweizer Pass haben, geschickt: Sie sind ein Teil der Schweiz und ihrer Gesellschaft. Trotz einer unehrlichen und rassistisch geprägten Kampagne der Gegner, haben sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht täuschen lassen und dem von SP-Nationalrätin Ada Marra angestossenen Projekt zugestimmt. Mit diesem Ergebnis wurde die Tradition einer offenen und toleranten Schweiz bekräftigt.

Über zwei Millionen Einwohnerinnen und Einwohner haben keinen Schweizer Pass. Sie leben hier, gehen mit uns zur Schule, sie spielen mit uns Fussball oder besuchen mit uns den Schwimmkurs, sie arbeiten mit uns, bezahlen Steuern – sie gehören zu uns, zur Schweiz. Ausgeschlossen sind sie jedoch von politischer Mitbestimmung, obwohl viele politische Entscheide im Parlament oder an der Urne eine unmittelbare Auswirkung auf alle entfalten.

Im europäischen Vergleich ist die Einbürgerung in der Schweiz sehr schwierig, teuer und mühsam. Mit dem neuen Ausländergesetz werden einzelne Hürden sogar noch erhöht. Ab dem 1. Januar 2018 können nur noch Menschen mit C-Ausweis den Schweizer Pass beantragen. Für alle mit einem B-Ausweis (wie heute) wird es diese Möglichkeit nicht mehr geben. Das betrifft 650‘000 Menschen.

Die SP Schweiz erneuert deshalb heute ihren « Einbürgerungsappell », der am 1. August 2016 lanciert wurde. Wir rufen alle Menschen, welche die Kriterien erfüllen, auf, sich rasch einzubürgern zu lassen. Mitglieder der SP stehen dabei als „Einbürgerungs-BeraterIn“ zur Verfügung. Der Aufruf und weitere Informationen dazu finden sich hier.

 

12. Feb 2017