Die SP bedauert den Rücktritt von Didier Burkhalter. «Als Aussenminister hat Didier Burkhalter die Schweiz international würdig vertreten. Er hat sich gegen Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit gewehrt. Im Rahmen des OSZE-Präsidiums hat er eine ausgleichende Russland-Politik betrieben. Und in der Europapolitik hat er sich um eine Weiterentwicklung der Beziehungen zur EU bemüht», sagt SP-Präsident Christian Levrat.
Didier Burkhalter war ein Aussenminister, der ein weltoffenes und positives Bild der Schweiz vermittelt hat. Sein Rücktritt ist zu bedauern, auch wenn es ihm nicht immer gelungen ist, alle Blockaden zu lösen. In der Europapolitik löst der Rücktritt von Didier Burkhalter keine Probleme. Er soll dem Bundesrat aber Anlass sein, eine Standortanalyse vorzunehmen, um für die Verhandlungen mit der EU vorbereitet zu sein.
Über das weitere Vorgehen betreffend der Nachfolge von Didier Burkhalter wird die SP-Fraktion an ihrer Fraktionssitzung im August beraten.
14. Jun 2017