Die Einstellung des Westschweizer Magazins «L‘Hebdo» war der jüngste Schlag gegen die Medienvielfalt in der Schweiz. Schon seit Jahren ist schweizweit ein beunruhigender Trend zur Konzentration von Medientiteln und zum Abbau von Stellen im Journalismus zu beobachten. Die SP-Fraktion fordert darum in einer dringlichen Anfrage Antworten vom Bundesrat, insbesondere auf die Frage, wie qualitativ hochstehender Journalismus künftig finanziert werden kann.

In der direktdemokratischen Schweiz ist die Rolle der Medien als «vierte Gewalt» besonders wichtig. «Für die Meinungsbildung braucht es Medien, die unabhängig, kritisch und verständlich berichten. Und vor allem braucht es eine Vielfalt an Medien, in welchen verschiedene Meinungen zu Wort kommen», sagt SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher.

Diese Medienvielfalt ist durch die wegbrechenden Werbeeinnahmen und die rückläufigen Auflagen gefährdet. «Die Folge ist eine Konzentration auf einige wenige grosse Medienhäuser, für deren Manager eine hohe Rendite vielfach wichtiger ist als Investitionen in den Journalismus», kritisiert Edith Graf-Litscher.

Die SP erwartet darum vom Bundesrat Antworten auf die Frage, wie Qualitätsjournalismus künftig finanziert werden kann. Die Eidgenössische Medienkommission EMEK schlägt eine direkte Journalismusförderung vor. Die SP sieht einen solchen Übergang von der indirekten Presseförderung zur direkten Journalismusförderung, die alle Mediengattungen einschliesst, als zukunftsfähige Lösung. 

01. Mär 2017