Die SP-Bundeshausfraktion will vom Bundesrat wissen, wann und wie er einzugreifen gedenkt, wenn der Kanton Thurgau tatsächlich den Französischunterricht auf Primarstufe abschaffen sollte. Ein solcher Entscheid würde der Sprachenstrategie der Kantone und dem Verfassungsauftrag zur Harmonisierung der Bildung widersprechen. Der Verzicht auf eine zweite Landessprache wäre in der mehrsprachigen Schweiz ein negatives Signal mit Blick auf den Zusammenhalt der Landesteile.

Der Bildungsartikel wurde 2006 mit 86 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Er schreibt eine Harmonisierung der kantonalen Bildungsgänge vor und gibt dem Bund die Kompetenz einzugreifen, wenn diese Harmonisierung gefährdet ist. Aus Sicht der SP-Fraktion ist die rote Linie überschritten und der Moment zum Eingreifen gekommen, wenn der Kanton Thurgau tatsächlich den Französischunterricht zurückstufen sollte. Sie will darum in einer Interpellation vom Bundesrat wissen, in welcher Form er von seiner Kompetenz Gebrauch machen will.

«Die Harmonisierung der Ziele und Dauer der Schulbildung sorgt für Chancengleichheit», unterstreicht SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Dazu komme die fatale Signalwirkung, welche die Abschaffung des Frühfranzösisch aussende: «Die Schweiz als mehrsprachige Willensnation kann sich ein Auseinanderdriften nicht leisten. Der Unterricht einer zweiten Landessprache dient nicht nur dem reinen Wissenserwerb, sondern fördert auch das gegenseitige kulturelle Verständnis und den Respekt vor sprachlichen Minderheiten innerhalb der mehrsprachigen Schweiz.»

04. Mai 2017