Gleichstellung

Schauen wir für einmal zurück und über den Tellerrand hinaus: Am 24. Oktober 1975 hat in Island ein Frauenstreik stattgefunden. 25'000 Frauen – respektive 90 Prozent der damals auf der nordischen Insel berufstätigen Frauen – legten die Arbeit nieder, um für ihre Rechte am Arbeitsplatz und in der Familie zu demonstrieren. Warum das heute von Bedeutung sein soll für uns? Die Gewerkschaften in der Schweiz haben sich diese Aktion zum Vorbild genommen, als 15 Jahre später bei uns der erste Frauenstreik stattgefunden hat. Weiter

Sehr geehrte Medienschaffende Die ablaufende Legislatur ist eine verlorene Legislatur – auch und gerade in der Gleichstellungspolitik. Die bürgerliche Mehrheit hat etliche Vorstösse für eine wirksame Gleichstellung und zur Bekämpfung von Diskriminierung abgelehnt. Weiter

Die Abstimmung über die CVP-Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» muss wiederholt werden. Aus demokratischer Perspektive begrüsst die SP Schweiz diesen klärenden Entscheid des Bundesgerichts. In der Sache bleibt die Position der SP jedoch unverändert: Die SP lehnt die Initiative ab, weil sie ein rückständiges Gesellschaftsbild festigt, jede zukünftige Öffnung der «Ehe für alle» – also auch für gleichgeschlechtliche Paare – verhindert und zu Milliarden-Ausfällen in der Bundeskasse führt. Weiter

Die SP setzt sich seit Jahrzehnten für die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren ein. Homosexuelle Paare sollen möglichst rasch heiraten dürfen. Ebenso sollen sie die damit verbundenen Rechte zur Adoption von Kindern und zur erleichterten Einbürgerung erhalten. Die SP ist hocherfreut über den heutigen Entscheid der Rechtskommission des Nationalrats (RK-N), der Ehe für alle grundsätzlich zuzustimmen. Weiter

Die jüngsten Zahlen zur Lohngleichheit des Bundesamtes für Statistik (BfS) zeigen deutlich, dass die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern in der Schweiz weiter bestehen. Der diskriminierende Anteil bei der Lohnungleichheit ist sogar angestiegen. Die SP Schweiz und die SP Frauen* finden es stossend, dass es in den vergangenen Jahren bei der Lohngleichheit keinen Fortschritt gegeben hat. Der Frauenstreik vom 14. Juni ist in diesem Zusammenhang wichtiger denn je. Weiter

Sie haben die Millionen, wir die Menschen – unter diesem Motto hat die SP Schweiz heute mit einer Aktion auf dem Berner Waisenhausplatz den Wahlkampf für die Eidgenössischen Wahlen vom 20. Oktober 2019 lanciert. «Wir wollen die rechtsbürgerliche Mehrheit im Parlament brechen. Diese blockiert unser Land seit 2015», sagte SP-Präsident Christian Levrat vor den Medien. Wer Kandidatinnen und Kandidaten der SP wählt, soll wissen, wofür die SP steht: Begrenzung der Krankenkassenprämien, Arbeit und Ausbildung für alle, konsequente Gleichstellung von Mann und Frau, kein Franken mehr für Erdöl. Weiter

Die Legislatur 2015–2019 ist eine verlorene Legislatur. Auch wenn die rechtsbürgerliche Mehrheit von FDP und SVP ihr neoliberales Programm aufgrund des Widerstandes der Stimmbevölkerung nicht durchsetzen konnte, so blockierte sie doch unser Land während der vergangenen vier Jahre. Diese Blockademehrheit liess kürzlich anlässlich der Beratungen über das CO2-Gesetz die Muskeln spielen und versenkte das Gesetz, zum Schaden unserer Umwelt. Die seltenen Siege während der laufenden Legislatur sind deshalb umso wertvoller. Weiter

Mit der Wahl von Karin Keller-Sutter und Viola Amherd hat die Bundesversammlung heute einen wichtigen Schritt in Richtung einer besseren Frauenvertretung in der Politik gemacht. Die SP gratuliert den beiden Gewählten herzlich und nimmt erfreut zur Kenntnis, dass erstmals seit fast 30 Jahren auch wieder eine Frau rechts der Mitte der Landesregierung angehört. Noch ist der Weg zu einer angemessenen Vertretung der Geschlechter in den politischen Institutionen aber lang. Weiter

Letzten Samstag haben 20'000 Menschen in Bern für Lohngleichheit und gegen ein Ende der Diskriminierung von Frauen demonstriert. Das Motto war „Enough“ – „Genug“! Doch die rechtsbürgerliche Mehrheit ignoriert den Druck der Strasse und hält an ihren minimalistischen Vorschlägen fest. Eine wenig ehrgeizige Vorlage wird so sogar noch verschlechtert. Die SP Schweiz und die SP Frauen* stellen fest, dass die Richtung der Vorschläge zwar stimmt. Gleichzeitig sind wir sehr enttäuscht, dass kein grösserer Schritt unternommen wird in Richtung Gleichstellung. Weiter

Die politische Partizipation von Menschen mit Behinderung nimmt in der UNO-Behindertenrechtskonvention eine prominente Stellung ein. Digitale Verfahren wie E-Voting sowie Assistenz für Kandidierende schaffen Voraussetzungen dafür, dass Menschen mit Behinderungen ihre politischen Rechte besser wahrnehmen können. Weiter