Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Cleantech-Initiative der SP Schweiz zur Ablehnung empfohlen, wenn auch die Landesregierung das Anliegen der Initiative im Grundsatz teile. Dieses Signal ist aus Sicht der SP Schweiz äusserst widersprüchlich. Weiter
Die SP Schweiz ist erleichtert, dass das Bundesverwaltungsgericht dem AKW Mühleberg die unbefristete Betriebsbewilligung entziehen will. Allerdings macht dieser Entscheid auch deutlich, in welch katastrophalem Zustand das AKW ist. Weiter
Mit grossem Erstaunen und grosser Enttäuschung hat die SP zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat die Cleantech-Initiative heute Mittwoch abgelehnt hat, ohne einen Gegenvorschlag zu präsentieren. Mit Erstaunen, weil sich der Bundesrat zum Atom-Ausstieg bekannt hat. Weiter
