Wahlen 2015

Auch wenn er nicht unerwartet kam: Ein Rechtsrutsch, wie wir ihn bei diesen Wahlen erlebt haben, ist für jeden linken Kopf, für jedes linke Herz, ein Schock. Und doch: Die SP hat in einem extrem schwierigen Umfeld, in einem Klima der Angst, ihren Wähleranteil leicht ausgebaut – in einigen Kantonen sogar massiv. Für uns heisst das Ergebnis vor allem: prägnant und hart unsere Politik vertreten – inner- und ausserhalb des Parlaments. Weiter

Nach dem angekündigten Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf wird die SP jene Kandidatinnen und Kandidaten anhören, die wie die abtretende Bundesrätin konkordanzfähig sind und sich unmissverständlich zu den Bilateralen, zur EMRK und zum Grundrecht auf Asyl bekennen. Die Entscheidung liegt bei den Parteien der Mitte, ob sie für die Bundesratswahlen vom 9. Dezember eine Kandidatur stellen. Weiter

Die SP blickt mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf den Wahlsonntag zurück. «Im Ständerat bleiben die progressiven Kräfte klar in der Mehrheit. Die glanzvolle Wahl von Daniel Jositsch in Zürich steht stellvertretend für das gute SP-Ergebnis im Ständerat», sagt SP-Präsident Christian Levrat. Im Nationalrat blieb die SP prozentual zwar stabil, verliert mangels Proporzglück jedoch einzelne Sitze. «Wir haben wieder die Kräfteverhältnisse von 2007 zurück, die Rechten konnten ihre Verluste von vor vier Jahren kompensieren», kommentiert Levrat. Weiter

Als erste Schweizer Partei hat die SP in diesem Wahlkampf konsequent auf persönliche Gespräche mit Wählerinnen und Wählern gesetzt. Die SP hat keine Millionen wie andere Parteien, um die Schweiz mit Plakaten und Werbung vollzupflastern. Dafür hat sie Menschen, die mit Herzblut für eine offene und soziale Schweiz einstehen. Über 3500 SP-Mitglieder haben in den letzten Wochen an über 550 Anlässen in 100 Gemeinden und Städten im ganzen Land mit 100‘000 Wählerinnen und Wählern gesprochen. Weiter

Wir haben die Vernehmlassungsantwort der FDP zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative (MEI) gelesen.  Wir haben letzten Freitag die Medienkonferenz der FDP zu den Bilateralen verfolgt. Wir haben am Sonntag das Interview des FDP-Parteipräsidenten gelesen. Und wir haben heute auc Weiter

Geht es nach dem neusten Wahlbarometer, droht am 18. Oktober ein Rechtsrutsch. SVP und FDP legen zu, die Mitteparteien verlieren. Wir sind gut unterwegs. Heisst: Es ist an uns, die Verluste der Mitte zu kompensieren. Gelingt uns dies nicht, sieht es für die Energiewende, die Zukunft der AHV oder die Ehe für alle düster aus. Denn für diese und andere Projekte hatten die progressiven Kräfte in den letzten Jahren bloss eine hauchdünne Mehrheit. Weiter

Donald Trump, der republikanische Präsidentschafts-Kandidat gibt sich chauvinistisch, sexistisch und rassistisch. Über seine Konkurrentin um die Kandidatur, Carly Fiorina, sagte er: "Schau Dir das Gesicht an! Weiter

In der heissen Phase des Wahlkampfs wollen wir mit 100‘000 Bekannten und SP-Sympathisierenden persönlich sprechen. Möglich ist unsere Basiskampagne nur dank dem freiwilligen Engagement zahlreicher Mitglieder. Einige erzählen uns – stellvertretend für ganz viele –, was sie motiviert, bei der Basiskampagne mitzumachen. Und: Im Interview spricht Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga über Grenzkontrollen, die Neustrukturierung des Asylbereichs und einen permanenten europäischen Verteilschlüssel. Weiter

Die SP verkörpert wie keine andere Partei die Schweiz der Öffnung, des sozialen Ausgleichs und des Fortschritts. «Anständige Löhne, bezahlbare Wohnungen und bessere AHV-Renten kommen allen zugute, nicht nur ein paar wenigen», sagte SP-Präsident heute Samstag an der ZUsammenKUNFT der SP Schweiz in Turgi AG. «Um die offene, soziale und fortschrittliche Schweiz zu stärken, muss die SP mehr als 20 Prozent der Stimmen gewinnen. Das schaffen wir, denn die anderen Parteien haben zwar Millionen, aber wir haben die Menschen!». Weiter

Sehr geehrter Herr Müller, Sie haben an der FDP-Inszenierung vom letzten Samstag vor der „levratischen Schweiz“ gewarnt. Wir konnten ausserdem hören, wie Sie philosophische Hochergüsse zitierten: „Irren ist menschlich, immer irren ist sozialdemokratisch“. Klar, es ist Wahlkampf. Weiter