Im Blog "Rote Linien" melden sich SP-Politikerinnen und Politiker zu aktuellen Themen zu Wort. Die aktuellsten Beiträge werden regelmässig per Mail versandt und können abonniert werden.

  • 01.12.2015 | Nadine Masshardt, Nationalrätin BE
    Liebe Teilnehmerinnen, liebe Teilnehmer des Klima-Aktionstages, Egal, ob das heute Eure erste Kundgebung ist, oder ob Ihr Eure Demos gar nicht mehr zählen mögt: Schön, dass Ihr alle hier seid! Und wir sind nicht alleine! Weiter
  • 05.10.2015 | Beat Jans, Nationalrat BS
    Atomkraftwerke sind nicht nur ökologisch brandgefährlich. Sie sind inzwischen auch volkswirtschaftlich eine Zeitbombe. Die SP fordert vom Bundesrat einen Finanzstresstest für AKW-Betreiber. Weiter
  • 19.03.2015 | Thomas Hardegger, Nationalrat ZH
    Die Schweizer Luftfahrt ist konkurrenzfähig, stellt das BAZL fest. Und zwar dank Qualität, nicht dank Massenware. Deshalb sind Forderungen nach einem Ausbau des Flughafens Kloten oder nach einer Aufhebung der Nachtsperre völlig verfehlt. Die dicht besiedelte Schweiz erträgt keinen gigantischen Millionen-Hub. Die Luftfahrt muss für Bevölkerung und Umwelt erträglich sein. Weiter
  • 09.03.2015 | Beat Jans, Nationalrat BS
    Die Grünliberale Initiative ist am 8. März an der Urne abgestürzt. Die Energiewende muss jetzt noch konsequenter vorangetrieben werden. Denn sie ist dringend und ohne Alternative. Wer jetzt einen Stopp der Energiestrategie fordert, handelt verlogen. Weiter
  • 05.03.2015 | Claudia Friedl, Nationalrätin SG
    Die Schweiz hat letzte Woche ihre Klimaziele bekannt gegeben, die sie an der UNO-Klimakonferenz in Paris im Dezember 2015 anmelden will: Bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 um 50 Prozent reduziert werden. 30 Prozent durch Massnahmen im Inland, 20 Prozent durch Projekte im Ausland. Gemäss Bundesrätin Doris Leuthard ist dies «machbar», ambitioniert wäre etwas anderes. Die EU beispielsweise bietet eine Emissionsreduktion um 40 Prozent an, Deutschland strebt sogar 55 Prozent an. Weiter
  • 18.02.2015 | Beat Jans, Nationalrat BS
    Die Initiative «Energie statt Mehrwert besteuern» ist nicht zu Ende gedacht. Sie will Erdöl, Gas und Atomstrom loswerden. Gleichzeitig will sie diese aber zur wichtigsten Einnahmequelle der Staatskasse machen. Das geht beim besten Willen nicht zusammen. Weiter
  • 04.02.2015 | Martina Munz, Nationalrätin SH
    Jahrelang sind sechs Standorte in einem Schein-Auswahlverfahren für ein Atommüll-Lager gestanden. Letzte Woche hat die Nagra nun bekannt gegeben, dass nur noch die Standorte Benken und Bözberg weiter geprüft werden sollen. Das hat die Nagra allerdings schon lange gewusst und die Politik sowie die Bevölkerung mit viel Arbeit hingehalten. Weiter
  • 03.02.2015 | Silva Semadeni, Nationalrätin GR
    Seit Jahrzehnten diskutieren wir über die Einführung von Lenkungsabgaben auf nicht erneuerbare Energien, zweimal haben wir schon darüber abgestimmt. Die GLP will nun endlich Taten sehen, lässt sich aber auf ein finanzpolitisch gefährliches Experiment ein, wenn sie die Mehrwertsteuer durch eine Energiesteuer ersetzen will. Damit gefährdet sie die wichtigste Einnahmequelle des Bundes. Weiter
  • 23.01.2015 | Silva Semadeni, Nationalrätin GR
    Politische Entscheide zu treffen, ist nicht immer einfach. Manchmal verursachen sie grosses Kopfzerbrechen. So auch das Zweitwohnungsgesetz, welches wir gerade in der nationalrätlichen Kommission behandeln. Bürgerliche Politiker, Bauunternehmer und Immobilienhändler, sogar Hoteliers, sie alle setzen sich für Ausnahmen und Schlupflöcher ein. Weiter
  • 08.12.2014 | Philipp Hadorn, Nationalrat SO
    Der Nationalrat konnte sich (noch) nicht zum Ausstieg aus der Atomenergie durchringen. Hoffentlich zeigt der Ständerat mehr Vernunft. Ganze Generationen politisierte die Diskussion um die Atomkraftwerke (AKW). Auch mich. Erinnerungen kommen hoch, auch Ängste. Weiter
  • 20.11.2014 | Claudia Friedl, Nationalrätin SG
    Transparenz im Rohstoffgeschäft hat eine besondere Bedeutung, weil es um viel Geld und Macht geht. Die Schweiz ist der weltweit führende Rohstoffhandelsplatz. Wenn jemand Transparenzregeln aufstellen muss und kann, dann die Schweiz. Weiter
  • 29.10.2014 | Martina Munz, Nationalrätin SH
    Der Kanton Schaffhausen wird neu mit Jodtabletten versorgt. Sind unsere AKW also doch nicht so sicher? Die AKW-Betreiber wollen die Kosten für dieses nukleare «Pflästerli» nicht mal übernehmen und gehen gegen den Bund vor. Die Unfallszenarien seien äusserst unwahrscheinlich, die Verteilung der Jodtabletten unverhältnismässig. Die AKW-Betreiber spielen das Risiko herunter. Die Bevölkerung zahlt den Preis. Weiter
  • Max Chopard-Acklin | Wenige Tage vor dem 45. Jahrestag des Atomkraftwerkes Beznau bestätigte die nationalrätliche Energiekommission das Neubauverbot für Atomkraftwerke und verabschiedete ein „Langzeitbetriebskonzept“ für die noch laufenden Atomkraftwerke. Weiter
  • Bea Heim | 13 Milliarden Franken kostet der längste Eisenbahn-Tunnel der Welt: Der Gotthard-Basistunnel. Der Durchbruch erfolgte mit höchster Genauigkeit, für mich ein eindrückliches Symbol für die einzigartige Technologiekompetenz der Schweizer Bauingenieure. Auch 13 Milliarden Franken fliessen - jährlich! - aus der Schweiz nach Nordafrika, in den Mittleren Osten, nach Zentralasien und Nordeuropa. Weiter