Übersicht

Kultur für alle statt für wenige
Die SP unterstützt die Ziele der Kulturbotschaft 2016-2019, mit welcher der Bundesrat die Kulturförderung ausbauen und den Zugang zu Kultur für alle Menschen ermöglichen will. „Eine Gesellschaft, die nicht in ihre Kultur investiert, hat keine Zukunft“, sagt SP-Nationalrat Jean-François Steiert. Weiter
Kassenlobby betreibt Sabotage und Willkür zum Schaden der Versicherten
Das Trauerspiel um eine verbesserte Aufsicht über die Krankenkassen ist seit gestern um einen Akt reicher. Die Kassenlobby hat via ihre bürgerlichen Vertreter in der Gesundheitskommission das KVAG aus den Traktanden für die Sommersession gekippt. Weiter
Armeereform: Mehr Effizienz und Kooperation, weniger Ausgaben
Am vorletzten Sonntag hat die Schweizer Bevölkerung nicht nur den Gripen abgelehnt, sie hat auch das Fenster für eine Reform der Armee weit aufgestossen. Der Bundesrat muss die Weiterentwicklung der Armee (WEA) dazu nutzen, die Armee auf die realen Bedrohungen und Herausforderungen des 21. Weiter
Medienkonferenz: Zukunft der Schweizer Armee
Im Abstimmungskampf zum Gripen-Referendum hat die SP Schweiz stets betont, dass es notwendig ist, zuerst die Aufgaben, Ziele und Prioritäten der Schweizer Armee klar zu definieren, bevor Ausgaben in Milliardenhöhe getätigt werden. Auch ein Gesamtbudget kann nur erstellt werden, wenn die oben genannten Punkte geklärt sind. Weiter
Gefälligkeitsgutachten verbreitet Falschaussagen
Das heute publizierte Gefälligkeitsgutachten gegen die öffentliche Krankenkasse enthält zahlreiche Falschbehauptungen. Insbesondere stimmt es definitiv nicht, dass mit der öffentlichen Krankenkasse keine Hausarztmodelle und keine abgestuften Franchisemodelle möglich sein sollen. Weiter
Nach Gripen-Nein: Armee-Ausgabenplafond um 300 Millionen kürzen
Evi Allemann, Nationalrätin BE Weiter
Für eine steuerliche Gleichberechtigung ohne reaktionären Beigeschmack
Die SP ist erleichtert, dass es ihr in der nationalrätlichen Wirtschaftskommission (WAK-N) gemeinsam mit den übrigen besonnenen Kräften gelungen ist, einen Gegenvorschlag zur CVP-Initiative „gegen die Heiratsstrafe“ auszuarbeiten. Weiter
Schuldeingeständnis der CS als Chance für überfälligen Neubeginn
Die SP nimmt zur Kenntnis, dass die Credit Suisse gegenüber der US-Justiz ein Schuldeingeständnis (guilty plea) in Zusammenhang mit aktiver Beihilfe zur Steuerhinterziehung abgegeben hat. Weiter
Nein zum Gripen als Startschuss zur Armeereform
Die finanzpolitische Vernunft hat heute zumindest beim Gripen-Referendum über Angstmacherei und Polemik gesiegt. Weiter
Historischer Sieg der Vernunft über die Polemik
Die Schweizer Stimmbevölkerung sieht aktuell keinen Bedarf für neue Kampfjets. Das Bündnis «Nein zu den Kampfjet-Milliarden» ist glücklich über diesen historischen Sieg der finanzpolitischen Vernunft über die Polemik. Weiter
Privatisierung der Unis muss gestoppt werden
Die SP ist angesichts des aktuellen Falls Nestlé/ETH Lausanne sehr besorgt über den Einfluss, den private Sponsoren auf die Forschungsinhalte und die Besetzung von Lehrstühlen ausüben. Weiter
Öffentliche Gesundheitsrezepte für mehr Qualität und Effizienz
Die SP unterstützt die Absicht des Bundesrates, nationale Programme für mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Gesundheitsversorgung zu lancieren. Weiter
Finanzpolitisch nicht vertretbar und sicherheitspolitisch nicht nötig
Prisca Birrer-Heimo, Nationalrätin LU Weiter
Mindestlöhne sind wirtschaftlich richtig und sozial nötig
Susanne Leutenegger Oberholzer, Nationalrätin BL Weiter
Steuergerechtigkeit ist nicht verhandelbar
Max Chopard-Acklin, Nationalrat AG Weiter