• Fachkommission Wissenschaft, Bildung, Kultur

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  • Energiewende kommt harzig voran

    Die Energiekommission des Nationalrats (UREK-N) hat die Energiewende ein kleines Schrittchen vorangebracht. Die SP ist mit den Entscheiden zur Energiestrategie 2050 im Grundsatz zufrieden. Sie bringen Fortschritte zur Förderung der erneuerbaren Energien und zur Senkung des C02-Ausstosses. Weiter

  • Prämienexplosion stoppen!

    21.08.2014 | Ausgabe 147
    Am 28. September stimmen wir über die Einführung einer öffentlichen Krankenkasse ab. Im «links» erklärt Hausarzt René Haldemann weshalb er sich dank einer öffentlichen Krankenkasse endlich ein Ende der Risikoselektion erhofft und wieso er überzeugt ist, das ein neues System die Solidarität zwischen Kranken und Gesunden wieder stärken würde. Weiter äussert sich Beat Jans zur Gastro-Initiative, die Wirtinnen und Wirte begünstigt, aber alle anderen teuer zu stehen bekommt. Weiter

  • «Familienpartei» verzögert Prämienbefreiung für Kinder

    Mit grosser Verwunderung und Unverständnis nimmt die SP zur Kenntnis, dass die CVP mithilft, ihren eigenen Vorstoss, Kinder von den Krankenkassenprämien zu befreien, zurückzuweisen. Weiter

  • Das Manifest der Ewiggestrigen

    Beat Jans | „Kettenreaktion“, der Verein zur Unterstützung der Kernenergie, veröffentlichte am 8. August im Blick und am 15. August in der NZZ ganzseitige Inserate, das so genannte Manifest 2014. Es führt sieben Punkte gegen die Energiewende auf. Alle Punkte sind faktisch widerlegbar: Weiter

  • Sprachenstreit: SP schaut nicht mehr weiter zu

    Der Grosse Rat des Kantons Thurgau hat heute die Abschaffung des Französischunterrichts in der Primarschule beschlossen. „Für die SP ist dieser Dammbruch nicht akzeptabel, jetzt müssen wir die Sprachenfrage auf Bundesebene lösen“, sagt SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Weiter

  • Menschenrechte sind nicht verhandelbar

    Die Menschenrechte und das internationale Völkerrecht sind zivilisatorische Errungenschaften. Sie sind die Antwort der aufgeklärten Gesellschaften auf Jahrhunderte von Krieg und Gewalt. „Jeder Mensch hat Rechte, die ihm kein Staat, kein Diktator, kein Regime nehmen darf. Weiter

  • Initiative gefährdet den Service Public

    Die SP ist die Partei in der Schweiz, die sich seit Jahrzehnten für einen starken, funktionierenden und bezahlbaren Service Public einsetzt. Deshalb befürwortet die SP grundsätzlich eine Stärkung des Service Public in der Verfassung. Weiter

  • Gelungener Start zur Sommeruni der SP Schweiz

    Im Beisein von Bundesrätin Simonetta Sommaruga startete gestern Donnerstag die erste Sommeruni der SP Schweiz. Bis Sonntag diskutieren in Chandolin im Wallis rund 120 SP-Mitglieder aus allen Landesteilen über aktuelle Themen aus Politik und Gesellschaft. Weiter

  • Die Schweizer Volksschule steht am Scheideweg

    Matthias Aebischer | Für viele Kinder beginnt nächsten Montag mit dem Eintritt in die Schule ein neuer, vielleicht entscheidender Lebensabschnitt. Doch auch für die Schweizer Volksschule als Ganzes sind die nächsten Monate entscheidend. Mit dem Lehrplan 21 steht die wohl grösste und auch wichtigste Reform der Volksschule in der Deutschschweiz, ja überhaupt in der Schweiz, bevor. Weiter

  • Zeit für einen Systemwechsel

    Silvia Schenker | Vieles spricht dafür, vom heutigen komplizierten und ineffizienten System hin zu einer öffentlichen Krankenkasse zu wechseln. Zunächst jedoch gilt es, einige Mängel des heutigen Systems aufzuzeigen. Weiter

  • Drei Vorschläge, wie der Datenschutz verbessert werden kann

    Jean Christophe Schwaab | Datenschutz ist nicht nur wegen der zunehmenden Vernetzung und Schnüffelei wichtiger geworden. Mit dem Aufstieg des Cloud Computings in der Schweiz erweist sich unser starker Datenschutz als ein zusätzlicher Standortvorteil. Dieser ist in Gefahr, denn die EU ist daran, ihre Datenschutzrichtlinie zu verschärfen. Um ihren Standortvorteil zu erhalten, muss die Schweiz ihren Datenschutz weiter verbessern. Weiter

  • Reine Sparhysterie

    Fabian Molina | Der nationale Finanzausgleich und die wachsenden Aufgaben machten Sparprogramme in vielen Kantonen nötig, war in den letzten Wochen immer wieder zu hören – und im «Tages-Anzeiger» zu lesen. Eine abenteuerliche Behauptung, die sich mit Fakten kaum untermauern lässt. Vielmehr ist die Schweiz von einer eigentlichen Spar­hysterie ergriffen. Weiter

  • Politpropaganda mit Prämiengeldern: Wer stoppt das illegale Treiben der Krankenversicherer?

    Jean-François Steiert | Das Verhalten der Krankenkassen im Abstimmungskampf zur öffentlichen Krankenkasse ist ein Ärgernis, mehr noch, es ist sogar widerrechtlich. Die grosse Mehrheit der Versicherer verletzt laufend und in voller Absicht die vom BAG 2008 erlassenen Regeln und verschleudert illegal Millionen von privaten und öffentlichen Prämiengeldern für oft lügenhafte Propaganda gegen die Interessen einer Mehrheit der Versicherten. Weiter

  • Für eine energetisch unabhängige Schweiz in einer friedlicheren Welt

    Bea Heim | 13 Milliarden Franken kostet der längste Eisenbahn-Tunnel der Welt: Der Gotthard-Basistunnel. Der Durchbruch erfolgte mit höchster Genauigkeit, für mich ein eindrückliches Symbol für die einzigartige Technologiekompetenz der Schweizer Bauingenieure. Auch 13 Milliarden Franken fliessen - jährlich! - aus der Schweiz nach Nordafrika, in den Mittleren Osten, nach Zentralasien und Nordeuropa. Weiter

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