Die Eigentumskonzentration, Kommerzialisierung und der Stellenabbau im Mediensektor sind seit Monaten eines der dominierenden Themen in Politik und der öffentlichen Diskussion. Nach dem massiven Stellenabbau bei der SDA ist die Übernahme der Basler Zeitung (BaZ) durch Tamedia das neuste Beispiel. Die Wettbewerbskommission und der Bundesrat verstecken sich derweil hinter dem «freien Markt» und verschliessen die Augen vor dem Schwinden der Medienvielfalt insbesondere auch auf lokaler Ebene, die nicht zuletzt auch unsere Demokratie bedroht.

«Immer mehr Medienhäuser von Zürich über Basel, Bern, Lausanne bis Genf gehören jetzt Tamedia. Die Medienwelt wird immer kommerzieller und eintöniger. Wofür gibt es die Wettbewerbskommission, wenn sie nur tatenlos zusieht?», kritisiert SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Gleichzeitig weitet SVP-Volkstribun Christoph Blocher sein Gratiszeitungs-Arsenal um weitere fünf Titel auf 30 Zeitungen aus, wodurch er sich Einfluss auf die öffentliche Meinung erhofft. Auch hier schläft unsere Wettbewerbskommission.

Die SP warnt schon lange vor der zunehmenden Medienkonzentration und fordert endlich Massnahmen. «Während Tamedia 170 Millionen Franken Gewinn macht, werden in den Redaktionen ganze Abteilungen zusammengelegt und Jobs gestrichen. Die Qualität der Inhalte rückt immer weiter in den Hintergrund. Deshalb führt kein Weg an einer direkten Journalismusförderung für alle Mediengattungen vorbei», so Aebischer. Weiter fordert die SP gesamtarbeitsvertraglich geregelte Arbeitsbedingungen für alle Medienschaffenden.

Unter dem Profitstreben leidet auch die SDA, die ebenfalls zu wesentlichen Teilen Tamedia gehört. Im Zusammenhang mit dem Stellenabbau bei der SDA hat die SP deshalb im Februar eine Fraktionsmotion eingereicht. Sie will die Erhaltung der Qualität und des Service public, den die SDA leistet, sicherstellen.

18. Apr 2018