• Über uns

    Ziel und Zweck Mit dem Projekt «SP Migrant:innen» unternimmt die SP Schweiz einen weiteren wichtigen Schritt, um die Zusammenarbeit mit Migrant:innen und deren Parteien und Organisationen auszuweiten und ihre Stellung in der SP zu stärken. Weiter

  • Gruppe 2023

    Die SP Schweiz regelmässig, längerfristig und nachhaltig unterstützen mit einer Mitgliedschaft in der Gruppe 2023. Weiter

  • Wir brauchen jetzt noch keine neuen Kampfjets!

    02.10.2017 | Priska Seiler Graf, Nationalrätin ZH
    Seit Monaten wollen uns das VBS und Bundesrat Parmelin klar machen, dass jetzt dringend mit der Evaluation von neuen Kampfjets begonnen werden muss. Dieser Aktivismus ist jedoch völlig überhastet, denn es gibt keinen Grund, den Ersatz der F/A-18 zu überstürzen. Boeing und die US-Navy arbeiten derzeit daran, die Nutzungsdauer der F/A-18 wesentlich zu verlängern, auch für den Typ C/D der Schweizer Luftwaffe. Tatsächlich kann die Lebensdauer der bei uns noch im Einsatz stehenden F/A-18 Hornet noch um gut 1000 bis 2000 Flugstunden verlängert werden. Das bedeutet konkret, dass die Nutzungsdauer der F/A-18 noch weit über 2030 verlängert werden kann. Weiter

  • Solidarisch 4/2017

    Mehr Schweiz! / Einen langen Atem / Abschaffung des Eigenmietwerts - gerecht ausgestalten / Eine fundamental antischweizerische Initiative Weiter

  • Prämienlast auf 10 Prozent des Haushalteinkommens begrenzen

    28.09.2017
    Auch auf nächstes Jahr hin werden die Krankenkassen um durchschnittlich 4 Prozent teurer. Für viele Haushalte ist die Schmerzgrenze längst erreicht, oder gar überschritten. Darum arbeitet die SP eine «Prämien-Entlastungs-Initiative» aus, die die Prämienlast auf 10 Prozent des Haushalteinkommens beschränken soll. Weiter

  • Ausgaben für Internationale Zusammenarbeit werden nicht gekürzt

    27.09.2017 | Philipp Hadorn, Nationalrat SO
    Die Rechten wollten die Ausgaben für Internationale Zusammenarbeit wieder mal kürzen respektive das Ziel der 0,5%-Quote streichen. Zum Glück konnten wir im Plenum des Nationalrats diesen Fehler verhindern. Die Schweiz als reiches Land muss ihren Beitrag zur Förderung von Demokratie, Entwicklung und Perspektiven leisten. Dazu braucht es Planungssicherheit und langjährige Projekte, die nicht im jährlichen Budgetstreit nach Lust und Laune gestrichen werden. Weiter

  • Das Problem liegt bei der privaten Presse…

    26.09.2017 | Cédric Wermuth, Nationalrat AG, Vizepräsident der SP-Bundeshausfraktion
    Die Debatte über die No-Billag-Initiative ist in weiten Teilen eine SRG-Sendungskritik. Damit verstellt sie die Sicht auf das eigentliche Problem in der Schweizer Presselandschaft. Das liegt nämlich nicht bei der SRG. Es liegt bei der so genannten privaten Presse. Denn alle Presse ist Service public. Oder sie müsste es zumindest sein. Die Kontrollfunktion der Medien ist zu wichtig, um sie sich selbst zu überlassen. Weiter

  • Kampf gegen Steuerhinterziehung fortführen

    26.09.2017
    Die SP-Fraktion steht hinter der Ausweitung des Automatischen Informationsaustauschs (AIA) auf 41 weitere Staaten. Der AIA ist ein Meilenstein im weltweiten Kampf gegen die Steuerhinterziehung. Ihn zu sistieren, wie es die SVP will, würde die Schweiz wirtschaftlich schwächen und neuen Reputationsrisiken in Sachen Schwarzgeld, Geldwäsche und Steuerhinterziehung aussetzen. Weiter

  • Kein Freipass zum Sozialabbau von rechts

    24.09.2017
    Das Nein zur Altersvorsorge 2020 ist ganz sicher kein Freipass zum Sozialabbau. FDP und SVP wissen genau, dass sie alleine keine Mehrheit in der Altersvorsorge erzielen. Im Gegenteil: Nur eine Vorlage, die die Renten sichert und die AHV stärkt, hat Aussichten auf Erfolg. Wenn FDP und SVP jetzt ihren angekündigten Plan B mit Senkung des Umwandlungssatzes und Erhöhung des Rentenalters ohne Gegenleistungen bringen, wird die SP diesen Rentenabbau frontal bekämpfen. Weiter

  • Das patriarchalische Spiel der FDP nicht mitspielen

    22.09.2017 | Margret Kiener Nellen, Nationalrätin BE
    Die These von FDP und SVP, wonach sich die Frage der Frauenvertretung „mit der Zeit von selbst löst“, wird durch Fakten und Zahlen fast 50 Jahre nach Einführung des Frauenstimmrechts arg widerlegt. Ohne Geschlechterquoten schafften es diese beiden Parteien bisher nicht, mehr als eine Bundesrätin mit Elisabeth Kopp (FDP) zu stellen. Weiter

  • Zweimal JA – für sichere Renten und eine gesunde AHV

    20.09.2017 | Bea Heim, Nationalrätin SO
    Die AHV ist die kostengünstigste Lösung für alle Generationen. Ganz besonders profitieren von der AHV die kleinen und mittleren Einkommen und all jene, denen es nicht möglich ist, eine anständige 3. Säule aufzubauen. Darum: Alle, die rechnen können, stimmen am 24. September 2 mal Ja – für sichere Renten und eine gesunde AHV. Weiter

  • SP gratuliert Ignazio Cassis zur Wahl in den Bundesrat

    20.09.2017
    Die SP gratuliert Ignazio Cassis zur Wahl in den Bundesrat. Sie verbindet mit der Wahl klare Erwartungen: Die Weiterentwicklung der Beziehungen zu Europa inklusive Stärkung der Flankierenden Massnahmen, ein Bekenntnis zum Wert der internationalen Zusammenarbeit, eine Finanzpolitik ohne ideologische Scheuklappen – und generell eine Regierungspolitik, die das Wohl der Bevölkerung über die Interessen der eigenen Partei und der diversen Interessengruppen stellt. Weiter

  • Altersvorsorge 2020 – Die Generationen stehen zusammen

    20.09.2017 | Mattea Meyer, Nationalrätin ZH
    Die Altersvorsorge 2020 bringt nicht nur eine höhere Rente in der sozialen AHV, um damit die Ausfälle in der weniger sozialen Pensionskasse zu kompensieren. Sondern auch viele Verbesserungen für kleine Einkommen und Teilzeiteinkommen, was besonders den Frauen zugute kommt. Und sie verhindert eine Erhöhung des Rentenalters. Ob alt oder jung – es gibt viele guten Gründe, für die Altersvorsorge 2020 zu stimmen. Weiter

  • SP-Fraktion wird auf dem offiziellen Ticket wählen, Entscheid fällt morgen

    Die SP-Bundeshausfraktion hat heute Ignazio Cassis, Pierre Maudet und Isabelle Moret angehört. Sie hat entschieden, eine dieser drei Personen zu wählen, bedauert jedoch, dass die FDP mit Laura Sadis eine fähige Frau, die Regierungserfahrung mitbringt und aus dem Tessin stammt, übergangen hat. Den Entscheid, wen die SP-Fraktion wählt, wird sie morgen Mittwoch treffen. Weiter

  • 10 Argumente für 2 x JA zur Altersvorsorge 2020

    18.09.2017 | Roger Nordmann, Nationalrat VD, Präsident der SP-Bundeshausfraktion
    Es ist vernünftig, 2 mal JA zur «Altersvorsorge 2020» zu stimmen. Die Reform wird unterstützt von jenen politischen Kräften, die die AHV und die Solidarität schon immer verteidigt haben. Bekämpft wird die Reform von der politischen Rechten, die die Renten privatisieren und das Prinzip «Jeder schaut zuerst für sich» durchsetzen wollen. Weiter

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