Gripen

Das Debakel um den Gripen-Kauf dreht weiter. Die nationalrätliche Sicherheitskommission hat es heute verpasst, dem mit Unsicherheiten und unzähligen offenen Fragen behafteten Geschäft ein vorzeitiges Ende zu ermöglichen. Weiter

Das Debakel um den Gripenkauf nimmt kein Ende. Nun hat die Sicherheitskommission des Nationalrats das Geschäft auf Eis gelegt. „Diese Sistierung zeigt, dass beim Kampfjet-Kauf noch immer viele offene Fragen bestehen.“, sagt SP-Nationalrätin Evi Allemann. Weiter

Der Ständerat hat heute die Ausgabenbremse für den Gripenkredit nicht gelöst. Das ganze Geschäft erlitt so fürs erste eine Bruchlandung und fiel durch. Damit hat die kleine Kammer dem VBS klar das Misstrauen ausgesprochen. Weiter

Die SP-Fraktion in der Bundesversammlung hat sich anlässlich ihrer vorbereitenden Fraktionssitzung mit der Gripen-Beschaffung beschäftigt. Dabei hat sie ihr Nein zu neuen Kampfflugzeugen bekräftigt. Weiter

Der Bundesrat will dem Parlament mit dem Rüstungsprogramm die Beschaffung von 22 Gripen-Kampfjets beantragen. Die milliardenteure Finanzierung soll über einen Fonds gesichert werden. Für die SP steht fest: Sie wird das Referendum dagegen ergreifen. Weiter

Die Subkommission der nationalrätlichen Sicherheitskommission kommt zum gleichen Schluss wie die SP: Die Beschaffung des Gripen wäre verantwortungslos, eine Zwängerei und darüber hinaus ein gewaltiges finanzielles Risiko. „Dies ist ein klarer Warnschuss.“, sagt SP-Nationalrätin Evi Allemann. Weiter

Evi Allemann | Die Kampfjetbeschaffung wird immer mehr zur Posse – fast wöchentlich wird wieder ein neues Kapitel aufgeschlagen. Ende April etwa hat der Bundesrat beschlossen, die Beschaffung um weitere zwei Jahre zu verschieben. Begründet wird der Entscheid damit, dass man gemeinsam (sprich zeitgleich) mit dem schwedischen Staat beschaffen wolle. Weiter

Evi Allemann | Als der Bundesrat das Projekt Tiger-Teilersatz (TTE) im Juni 2007 grundsätzlich bewilligte, war klar: Der neue Kampfjet steht vor allem deshalb auf der Wunschliste der Luftwaffe, weil der aktuellen Flugzeug-Flotte die Erdkampffähigkeit fehlt. Populär ist dieses Argument nicht – ein Erdkampfeinsatz der Schweizer Luftwaffe scheint bei der aktuellen Lage extrem unwahrscheinlich und eine entsprechende Aufrüstung ist ein purer Luxus. Weiter

Die SP Schweiz kann das Festhalten des Bundesrats an seinem Kampfjet-Entscheid nicht nachvollziehen. „Aufgrund der diffusen Faktenlage muss der gefällte Bundesratsentscheid für den Gripen sistiert werden bis sämtliche Fakten auf dem Tisch liegen“, fordert SP-Nationalrätin Evi Allemann. Weiter