• Wir sind die SP

    Wir sind die SP
    require(["mojo/signup-forms/Loader"], function(L) { L.start({"baseUrl":"mc.us4.list-manage.com","uuid":"1be790453b62eb9f7bb557a18","lid":"4265e2c8ab"}) }) «Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen», steht in unserer Bundesverfassung. Weiter

  • SP60+

    Die SP60+ vertritt vor dem Hintergrund ihrer Erfahrungen und ihrer Lebenssituation die Sicht der älteren Generation. Sie beschränkt sich dabei nicht auf die Wahrnehmung von altersspezifischen Interessen, sie ist auch solidarisch mit jüngeren Generationen. Weiter

  • Wir müssen die Armut und nicht die Armen bekämpfen

    26.09.2014 | Die SP will die mediale und politische Hetzkampagne gegen Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, versachlichen. «Die Armut ist das Problem, nicht die Armen», stellt SP-Nationalrätin Silvia Schenker klar. «Um das soziale Netz zu stärken und die Armut wirkungsvoll zu bekämpfen, müssen erst einmal die Fakten auf den Tisch». Weiter

  • Steuerhinterzieher-Initiative: Ein Relikt von vorgestern

    25.09.2014 | Die Initiative «zum Schutz der Privatsphäre» von Steuerhinterziehern, die heute Nachmittag eingereicht wird, ist schon längst von der Realität überholt. Nicht einmal die Bankiervereinigung kann der absurden Idee, das Steuerhinterzieher-Geheimnis in die Bundesverfassung zu schreiben, noch etwas abgewinnen. Auf Bestreben der OECD hat sich der automatische Informationsaustausch (AIA) international durchgesetzt. Weiter

  • Der Abstimmungskampf gegen die zweite Gotthard-Röhre beginnt heute

    24.09.2014 | Das Parlament betreibt Verkehrspolitik am Volk vorbei. Der Entscheid für den Bau einer zweiten Gotthard-Röhre ist ein teurer Fehler, den das Volk an der Urne korrigieren wird. «Es ist falsch, Geld am Gotthard zu verlochen, das dann dort fehlt, wo die echten Verkehrsprobleme sind, nämlich in den Städten und Agglomerationen», sagt SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher. Weiter

  • Keine neuen Steuergeschenke für Aktionäre und Unternehmen

    22.09.2014 | Die SP begrüsst, dass der Bundesrat offenbar aus der finanziell desaströsen und komplett fehlkonzipierten letzten Reform der Unternehmensbesteuerung (USR II) Lehren gezogen hat. Mit der Vernehmlassungsvorlage zur nächsten Reform (USR III) zeigt der Bundesrat Bereitschaft, die schlimmsten Steuerschlupflöcher zu schliessen. Leider drohen aber im breiten Strauss der Vorschläge je nach Ausgestaltung auch wieder neue Steuerausfälle. Weiter

  • Der Wirtschaftsminister muss Resultate liefern

    19.09.2014 | «Besser spät als nie, endlich signalisiert der Bundesrat Handlungsbereitschaft», so kommentiert SP-Fraktionspräsident Andy Tschümperlin die Ankündigungen von Wirtschaftsminister Schneider-Ammann betreffend Fachkräftemangel und flankierende Massnahmen. «Wir werden Herrn Schneider-Ammann aber an den Resultaten messen, schöne Worte allein reichen nicht aus», sagt Tschümperlin. Der Wirtschaftsminister muss beweisen, dass er in der Lage ist, echte Verbesserungen anzustossen, die vor Volk und Parlament bestehen können. Weiter

  • Prämienexplosion stoppen!

    Jacqueline Fehr | 18.09.2014 | Wer den Widerstand gegen die öffentliche Krankenkasse verstehen will, muss der Spur des Geldes folgen. Mindestens 2500 unnötige Stellen finanzieren wir über unsere Prämien. Lukrative Mandate und Verwaltungsratssitze stehen auf dem Spiel. Die privaten Krankenkassen veranstalten einen Pseudowettbewerb auf Kosten der Versicherten und verschleudern unsere Prämiengelder durch die millionenschwere Jagd auf «gute Risiken». Weiter

  • Enttäuschender Entscheid des Nationalrates zum Konsumentenschutz

    Ursula Schneider Schüttel | 18.09.2014 | Von der fast schon visionären Gesetzesvorlage des Ständerates, der ein Widerrufsrecht zugunsten der Konsumentinnen und Konsumenten bei Fernabsatzgeschäften generell einführen wollte, ist gestern Mittwoch im Nationalrat wenig übrig geblieben. Wenigstens wurde die ursprüngliche Idee des damaligen SP-Ständerates Pierre Bonhôte, ein Widerrufsrecht nicht nur bei Haustürgeschäften, sondern auch bei Telefonverkäufen einzuführen, umgesetzt. Weiter

  • Für einen Nahen Osten ohne Massenvernichtungswaffen

    Claudia Friedl | 18.09.2014 | Der Nationalrat hat diese Woche eine Motion der SP-Fraktion überwiesen, die den Bundesrat auffordert, auf eine von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen freie Zone im Nahen und Mittleren Osten hinzuarbeiten. Der Bundesrat hatte sich bereit erklärt, die Motion anzunehmen, die SVP setzte sich dagegen ein. Sie blieb zum Glück unter sich. Weiter

  • Ich bin auch eine Romande

    18.09.2014 | Ausgabe 148
    In immer mehr Kantonen laufen Bestrebungen, Französisch aus dem Unterricht zu kippen. Das hat jetzt auch die nationale Politik auf den Plan gerufen. Die Französischlehrerin Silvia Fröhlicher sagt im Interview, warum die Argumente der Gegnerschaft zu kurz greifen. Ausserdem: Rückblick auf die Revision des Bürgerrechtsgesetzes, Vorschau auf die Abstimmungen vom 30. November und ein offener Brief zu den Preiserhöhungen bei der Post an Bundesrätin Doris Leuthard. Weiter

  • Verpasste Chance für tiefere Preise

    Die Versenkung des Kartellgesetzes durch den Nationalrat ist eine verpasste Chance. Das Parlament hätte es in der Hand gehabt, die Hochpreisinsel Schweiz zu schleifen und dafür zu sorgen, dass den Konsumentinnen und Konsumenten mehr Geld im Portemonnaie bleibt. Weiter

  • Gesundheit

    Alle sollen Zugang zu einer qualitativ hochstehenden Gesundheitsversorgung haben. Dafür braucht es eine verstärkte Orientierung an den Gesundheitsbedürfnissen der Bevölkerung und eine sozialverträglichere Finanzierung. Weiter

  • Werden Sie Mitglied der SP

    Machen Sie mit bei der SP! Denn als SP-Mitglied können Sie mitreden und mitentscheiden. Und Sie können mithelfen, Ihre Gemeinde, Ihren Kanton, die Schweiz und damit letztlich die Welt sozialer, ökologischer und demokratischer zu machen. Mit politischer Leidenschaft und Lebenslust. Weiter

  • Publikationen

    Die SP begleitet und kommentiert das politische Geschehen mit Medienmitteilungen und an Medienkonferenzen. Ausserdem erscheint sechs Mal pro Jahr unsere Mitgliederzeitung «links» und in der Regel viermal jährlich die SP-Abstimmungszeitung. Weiter

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