• SP stellt am Parteitag die Weichen für die Zukunft

    12.08.2016
    Heute publiziert die SP Schweiz die ersten Unterlagen für ihren Zukunftsparteitag vom 3./4. Dezember 2016 in Thun. Zwei Projekte stehen im Mittelpunkt: Mit «Zukunft SP» will sich die SP strukturell, organisatorisch und finanziell reformieren. Mit der «Wirtschaftsdemokratie» widmet sich die SP der Frage, wie der Übergang zu einer sozialen, demokratischen und ökologischen Wirtschaft konkret gestaltet werden kann. Weiter

  • SP-Mitglieder entwickeln politische Zukunftsrezepte an der Sommeruni

    06.08.2016
    Seit Donnerstag findet in Chandolin VS die Sommeruni der SP Schweiz statt. Rund 130 SP-Mitglieder treffen sich zum politischen Austausch, zu Workshops, Vorträgen und Diskussionen. Die heuer zum dritten Mal durchgeführte Sommeruni steht als Gefäss für Partizipation und Einbezug aller Mitglieder sinnbildlich für die basisdemokratische Kultur der SP Schweiz. Weiter

  • Angst ist wie Schmerz: ein gutes Warnsignal, aber ein schlechter Dauerzustand

    02.08.2016 | Bea Heim, Nationalrätin SO
    Die Geschichte der modernen Schweiz ist eine Erfolgsgeschichte der Offenheit. Die Eidgenossenschaft war immer dann erfolgreich, wenn sie ihre Werte nicht einfach ängstlich zu verteidigen suchte, sondern sie offensiv und selbstbewusst vertreten hat. Dies müssen wir tun, auch in Zeiten der Unsicherheit. Denn nur damit geben wir den Feinden der Freiheit und den Feinden einer offenen und emanzipierten Gesellschaft die richtige Antwort. Und nicht damit, dass wir uns auf ihr trauriges Spiel einlassen und uns aus Angst selber einsperren. Weiter

  • Selbstbewusst und zuversichtlich – dank Solidarität

    02.08.2016 | Thomas Hardegger, Nationalrat ZH
    Zum 1. August möchte ich die Möglichkeit ergreifen, die Details von politischen Alltagsgeschäften bei Seite zu lassen, herauszutreten und grundsätzliche Fragen und Herausforderungen unserer Schweiz aus grösserer Flughöhe zu betrachten. Von den grösseren bestimmenden Themen unserer Zeit, von welchen wir in den Medien viel lesen, hören und sehen, greife ich drei heraus. Drei, die uns sicher in Zukunft vor Herausforderungen stellen werden: Gemeinsame Wohlfahrt, Flüchtlingsströme und innere Sicherheit. Weiter

  • Raus aus der IS-Falle – Ein paar Anmerkungen zu ein paar Wahnsinnigen

    02.08.2016 | Anita Fetz, Ständerätin BS
    In den vergangenen Wochen wusste man kaum noch, wohin zu schauen, ohne Grauen zu erblicken. Die Aufmerksamkeit, welche die Terroristen für ihren inszenierten Selbstmord erhalten, produziert Nachahmer - und stärkt die gefühlte Macht des an sich geschwächten IS. Weiter

  • Mehr Schweiz!

    01.08.2016 | Christian Levrat, Ständerat FR, Präsident der SP Schweiz
    Die Schweiz hat das strengste Einbürgerungsregime Europas. Über 2 Millionen Menschen in der Schweiz haben keinen Schweizer Pass. Und mit dem neuen Bürgerrechtsgesetz werden die Hürden per 1.1.2018 weiter erhöht. Darum lädt die SP zum 1. August alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, welche die heutigen Kriterien erfüllen, dazu ein, so schnell wie möglich ein Gesuch auf Einbürgerung zu stellen. Denn wir brauchen mehr Mitbestimmung, mehr Demokratie, mehr Schweiz! Weiter

  • Einbürgerungs-BeraterInnen

    Die hier aufgeführten Fraktionsmitglieder und Mitglieder der SP MigrantInnen stehen als so genannte «Einbürgerungs-BeraterIn» zu Verfügung. Sie können per Mail kontaktiert werden und helfen gerne weiter. Weiter

  • Mehr Schweiz!

    Die SP Schweiz hat gemeinsam mit den SP Migrant*innen einen Appell und eine Kampagne für die Einbürgerung von Menschen mit B-Ausweis lanciert. Wir wollen informieren, auffordern und helfen. Wir wollen mehr Schweiz für alle. Weiter

  • Sicherheit heisst mehr Integration, mehr Bildung, mehr Chancengleichheit

    28.07.2016 | Chantal Galladé, Nationalrätin ZH
    Die Terroranschläge und Amokläufe der letzten Tage sind bestürzend. Die Antwort darauf ist mehr Integration, mehr Prävention und mehr Chancengleichheit – in Verbindung mit gezielter Repression gegen Gewalttäter. Wir dürfen nicht zulassen, dass radikale Fanatiker unsere Gesellschaft destabilisieren. Wer wie SVP und Konsorten die Freiheit einschränken und auf Gewalt mit Gegengewalt reagieren will, spielt nur den Extremisten in die Hände. Weiter

  • Die Schweiz darf der Aushöhlung von Menschenrechten und Demokratie in der Türkei nicht tatenlos zusehen

    28.07.2016
    Die politische Lage in der Türkei spitzt sich von Tag zu Tag zu. Die türkische Regierung ignoriert demokratische Grundsätze und wandelt die Türkei zunehmend in einen autokratischen Staat um. Die SP verurteilt die Beschneidung der Freiheit und die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei scharf und fordert die Regierung Erdogan auf, diese gefährliche Entwicklung zu stoppen. Gleichzeitig muss auch die Schweiz aktiv werden, ihre diplomatischen Beziehungen nutzen und als Vermittlerin agieren. Hingegen dürfen unsere Behörden nicht zulassen, dass die Türkei in der Schweiz Druck auf Regierungsgegner ausübt und den inneren Frieden in der Schweiz gefährdet. Weiter

  • Türkei: Demokratie und Grundrechte gelten für alle

    26.07.2016 | Ursula Metzger, Grossrätin BS und Mustafa Atici, Präsident SP MigrantInnen, Grossrat BS
    Der versuchte Militärputsch in der Türkei ist zu verurteilen – doch die Reaktion der türkischen Regierung um Präsident Erdogan ist fast ebenso bedenklich. Rechtstaat, Demokratie und Grundrechte wurden innert Tagen demontiert. Darum dürfen wir nicht zulassen, dass sich das autoritäre Gebaren der Regierung Erdogan auch in der Schweiz breitmacht. Weiter

  • Grossbritannien will die Scheidung – was der Brexit für die Schweiz bedeutet

    21.07.2016 | Martin Naef, Nationalrat ZH
    Seit längerem – erst recht nach dem Brexit – sind wir kaum mehr in der Lage, vor lauter Bäumen den Wald zu erkennen. Viele sehen nicht einmal mehr die Bäume. Zeit, mit den Missverständnissen, welche die politische Diskussion zu Europa in der Schweiz prägen, aufzuräumen. Weiter

  • AHV stärken für mehr Gleichberechtigung

    12.07.2016
    Der heute veröffentlichte Bericht des BSV zeigt den Handlungsbedarf bei der Gleichstellung von Mann und Frau bei der Altersrente auf. Frauen erhalten im Durchschnitt eine um 37% tiefere Rente als Männer, das entspricht laut BSV im Jahr fast 20‘000 Franken. Mit dem Engagement für die AHVplus-Initiative will die SP nicht zuletzt auch mehr Gleichberechtigung erreichen. Weiter

  • Mehr Prämienverbilligung für Kinder, aber auch neue Möglichkeiten zur Risikoselektion

    08.07.2016
    Seit vielen Jahren kämpft die SP für eine Erhöhung der Prämienverbilligung. Die SP begrüsst deshalb, dass die nationalrätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-N) die Prämienverbilligung für Minderjährige von bisher 50% auf neu 80% erhöhen will. Gleichzeitig kritisiert sie die Schaffung einer neuen Alterskategorie, welche die Risikoselektion der Krankenkassen begünstigt. Weiter

  • USR III: 35 Millionen Franken Steuerausfall für Stadt Bern

    07.07.2016 | Ursula Wyss, Gemeinderätin Stadt Bern, Direktorin für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün
    Mit der USR III würden die Steuereinnahmen nicht nur bei der Stadt, sondern auch beim Kanton fehlen. Sparmassnahmen des Kantons etwa bei der Kultur, beim ÖV, bei der Universität oder im Sozialbereich wären gerade in der Stadt ebenfalls deutlich spürbar. Weiter

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